Liveticker zum Bund-Länder-Gipfel: Entscheidung über neue Corona-Maßnahmen

Die Ministerpräsident:innen der Länder beraten sich am heutigen Mittwoch (10. Februar 2021) erneut mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die weiteren Corona-Maßnahmen in Deutschland. Die aktuellen Entwicklungen des Bund-Länder-Gipfels könnt ihr im Liveticker von SOL.DE verfolgen.

Seit 14.00 Uhr berät sich Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsident:innen der Bundesländer über die weiteren Corona-Maßnahmen in Deutschland. Bereits im Vorfeld des Bund-Länder-Gipfels ist eine Beschlussvorlage des Kanzleramtes aufgetaucht, die vorsieht, dass der Lockdown bis Mitte März verlängert werden soll. Einzelheiten werden aktuell verhandelt. Wir halten euch mit unserem Liveticker zu den Bund-Länder-Gesprächen auf dem Laufenden.

Liveticker zur Bund-Länder-Konferenz vom 10. Februar 2021

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20.19 Uhr: Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick

Wir haben abschließend die wichtigsten Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels hier für euch zusammengefasst: „Bund-Länder-Gipfel: Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick“.

19.41 Uhr: Angela Merkel gibt Pressekonferenz

Die Verhandlungen sind inzwischen beendet. Angela Merkel gibt aktuell eine Pressekonferenz.

19.02 Uhr: Inzidenzwert von 35 entscheidend für weitere Öffnungsschritte

Bund und Länder wollen nächste Öffnungsschritte an eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen in den Ländern knüpfen. „Dieser nächste Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 Quadratmeter umfassen, die Öffnung von Museen und Galerien sowie die Öffnung der noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe umfassen“, heißt es laut Angaben der Deutschen Presse-Agentur.

17.38 Uhr: Länder sollen selbst über Öffnung von Schulen und Kitas entscheiden

Einem Bericht von „Spiegel“ zufolge hat Kanzlerin Merkel beim Streit um die Öffnung von Schulen und Kitas nachgegeben. Die Länder sollen demnach selbst über die Öffnungen entscheiden. Im Gegenzug wollen Bund und Länder ein früheres Impfen von Lehrer:innen und Erzieher:innen gegen Covid-19 prüfen lassen. Diese Personengruppen könnten in Kürze in die „Prioritätsstufe zwei“ aufrücken.

16.51 Uhr: Merkel setzt sich bei Öffnung der Friseurbetriebe wohl durch

Laut Angaben der „Bild“ soll sich Bundeskanzlerin Merkel nach längerer Diskussion im Streit um die Friseuröffnungen gegen die Länder durchgesetzt haben. Demnach sollen die Friseure am 1. März wieder öffnen.

16.08 Uhr: Länder wollen Friseure noch früher öffnen

Nachdem der Bund in seiner Beschlussvorlage eine Öffnung der Friseurbetriebe zum 1. März vorgeschlagen hatte, wollen die Länder die Friseure möglicherweise noch im Februar öffnen lassen. Dies gehe mehreren Medienberichten zufolge aus einem Arbeitspapier hervor, auf das sich die Ministerpräsident:innen in ihrer Vorbesprechung zur Videoschalte mit Angela Merkel geeinigt haben. Es trägt laut Angaben des „NDR“ den Stand von 14.15 Uhr.

15.42 Uhr: Merkel schlägt Impfpriorität für Lehrer:innen vor

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bei den Bund-Länder-Beratungen dafür eingesetzt, dass Lehrer:innen und Erzieher:innen eine höhere Priorität beim Impfen erhalten. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Informationen aus Teilnehmerkreisen. Demnach schlug Merkel eine entsprechende Prüfung vor.

14.59 Uhr: Streit über Dauer der Lockdown-Verlängerung

Wie bereits im Vorfeld der Verhandlungen klar war, soll der Corona-Lockdown in Deutschland verlängert werden. Streitig ist allerdings zu Beginn der Gespräche noch die Dauer der Lockdown-Verlängerung. Die Beschlussvorlage des Kanzleramtes sieht eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. März 2021 vor. Wie die Nachrichtenagentur „Reuters“ berichtet, tendiert die Mehrheit der Ministerpräsident:innen hingegen zu einer Verlängerung bis zum 7. März. Als Grund dafür wurden die am 14. März anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg angeführt.

13.55 Uhr: Friseure dürfen möglicherweise ab 1. März wieder öffnen

Die Beschlussvorlage des Kanzleramtes sieht vor, dass Friseure bereits ab 1. März wieder öffnen dürfen. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur im Vorfeld der Gespräche. In dem Papier soll es heißen: „Friseurbetriebe können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken den betrieb ab 1. März 2021 wieder aufnehmen“. Mehr unter: „Friseure sollen wieder ab 1. März öffnen dürfen“. Eine endgültige Entscheidung liegt allerdings noch nicht vor.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– Nachrichtenagentur Reuters
– Spiegel
– NDR
– eigene Berichte
– Bild