Ministerpräsidentenkonferenz: Länder wollen einheitliche Corona-Regeln beschließen

Die Bundesländer in Deutschland gehen in der Corona-Krise derzeit sehr unterschiedliche Wege. Nun wollen sie zumindest in wichtigen Einzelpunkten eine gemeinsame Linie finden.
Bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz sollen zusammen mit Kanzlerin Merkel einheitliche Corona-Regeln der Länder beschlossen werden. Archivfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa-Bildfunk
Bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz sollen zusammen mit Kanzlerin Merkel einheitliche Corona-Regeln der Länder beschlossen werden. Archivfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa-Bildfunk
Bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz sollen zusammen mit Kanzlerin Merkel einheitliche Corona-Regeln der Länder beschlossen werden. Archivfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa-Bildfunk
Bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz sollen zusammen mit Kanzlerin Merkel einheitliche Corona-Regeln der Länder beschlossen werden. Archivfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa-Bildfunk

In der Ministerpräsidentenkonferenz am heutigen Mittwoch (17. Juni 2020) soll ein einheitliches Vorgehen der Länder in einigen wesentlichen Punkten der Corona-Bestimmungen beschlossen werden. Eine mit anderen Ländern abgestimmte Beschlussvorlage Bayerns liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Diese soll als Grundlage für das Treffen mit der Kanzlerin Angela Merkel am Nachmittag dienen und sei bereits mit dem Kanzleramt erarbeitet worden. 

Großveranstaltungen bis Ende Oktober verboten

Unter anderem soll in der Konferenz entschieden werden, dass Großveranstaltungen wie Volksfeste bis mindestens Ende Oktober verboten bleiben. Das beträfe beispielsweise ebenso die Oktoberfeste. Ob die Bestimmung zu den Großveranstaltungen auch im endgültigen Beschluss vorkommt, ist allerdings unklar. 

Einheitliche Regelung zu Mindestabstand und Hygiene

Laut der Vorlage sollen auch die Regeln zu Mindestabstand und Hygiene einheitlich fortgeführt werden. Thüringen und Brandenburg waren bei den Lockerungen zeitweise schon weiter als andere Bundesländer. Eine Einigung sei ein bedeutender Punkt.

Vorgesehen ist, dass in allen Bundesländern ein Mindestabstand von 1,5 Metern, verstärkte Hygiene-Maßnahmen und das Tragen von Masken in bestimmten öffentlichen Bereichen wie Personennahverkehr und Einzelhandel fortgeführt werden. Zudem sollten Kontakte zu anderen gering gehalten werden. 

Regelbetrieb an Schulen nach den Sommerferien

Ein weiterer wesentlicher Punkt der Einigung ist der Schulbetrieb. Bei positivem Verlauf des Infektionsgeschehens soll spätestens nach den Sommerferien der Regelbetrieb wieder aufgenommen werden. Dabei sollen Schutz- und Hygienekonzepte gelten. Auch bei der Kinderbetreuung soll „zeitnah“ eine Rückkehr vom Not- zum Regelbetrieb erfolgen. 

Verschiedene Ländervertreter und auch das saarländische Bildungsministerium hatten zuletzt angekündigt, dass der Unterricht nach den großen Ferien wieder regulär stattfinden soll. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Stefanie Hubig hatte zudem für das Ende der Abstandsregel an Schulen plädiert.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigene Artikel