„In einer zunehmend digitalisierten und vernetzten Welt muss die politische Zielsetzung Gigabit für alle lauten“, erklärte Ministerpräsident Tobias Hans. In Konsultationsrunden mit Kommunen und Marktvertreter:innen wurde daher bereits im Mai eine Strategie entwickelt, wie eine Gigabitversorgung im ganzen Saarland erreicht werden könnte.
Alle Seiten sollen bei Plänen mitwirken
In den vergangenen Wochen fanden zudem Gespräche und Arbeitsworkshops statt, deren Ergebnisse nun neben Vorschlägen aus dem Kreis der Netzbetreiber, Verbände, Bürgermeister:innen und Landrät:innen sowie Kommunalverwaltungen in die Pläne eingebunden werden sollen. Alle Seiten sollten laut Hans an der Umsetzung mitarbeiten.
Eigenausbau in den Kommunen als zentrale Säule
Vorgesehen ist der Eigenausbau als tragende Säule der Strategie. Dass dies funktionieren kann, habe bereits der NGA-Netzausbau gezeigt. Die Eckpunkte des Plans schlagen zudem vor, wie Hindernisse im Netzausbau abgemildert werden können. So soll etwa der Austausch zwischen Netzbetreibern und Genehmigungsbehörden vereinfacht und stärker mit kommunalen Unternehmen zusammengearbeitet werden, um Synergien in der Infrastruktur zu nutzen und damit Ausbaukosten zu senken.
Land fördert Maßnahmen mit 100 Millionen Euro
Die Strategie des Eigenausbaus soll durch Förderungen flankiert werden. So soll die Gigabitversorgung in allen Ortsteilen vorangetrieben werden, damit keine Gemeinde zurückbleibt. „Wenn der Markt nicht aktiv wird, springt das Land ein und unterstützt die Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln. Das Land selbst hat bereits bis zu 100 Millionen Euro im Haushalt eingestellt„, so Hans. Diese Mittel stehen für kommunale Projekte bereit, die über das Programm „Graue Flecken“ des Bundesministeriums für digitale Infrastruktur mit einem Satz von 50 Prozent gefördert werden.
Zentrale Organisation soll Gemeinden entlasten
Neben der finanziellen Unterstützung der Kommunen ist auch eine organisatorische Entlastung vorgesehen. Unter anderem soll ein zentrales Markterkundungsverfahren den Verwaltungsaufwand reduzieren. Der Ministerpräsident hatte im März den Prozess erläutert und die Gemeinden und Netzbetreiber zur aktiven Beteiligung an der Entwicklung einer Gigabitstrategie eingeladen.
Die nächste Konsultationsrunde wird im Laufe des Sommers abgeschlossen. In künftigen Besprechungen soll weiter beraten werden, wie ein Gigabitnetz mit Datenübertragungsraten von 1.000 Mbit/s effizient in die Fläche getragen werden kann.
Verwendete Quellen:
– Pressemitteilung der Staatskanzlei