Öffnung von Schulen und Kitas: Länder sollen selbst entscheiden dürfen

Wie der "Spiegel" berichtet, sollen die Bundesländer selbst darüber entscheiden dürfen, wann sie ihre Schulen und Kitas wieder öffnen. Dies habe das Medium aus Teilnehmerkreisen des Bund-Länder-Gipfels erfahren.

Aktuell beraten sich Bund und Länder wieder über die weiteren Corona-Maßnahmen in Deutschland. Ein großer Streitpunkt ist seit Wochen das Thema Schulöffnungen

Länder sollen selbst über Schulöffnungen entscheiden

Wie der „Spiegel“ aus Teilnehmerkreisen erfahren haben will, soll Bundeskanzlerin Merkel sich nun mit den Ländern darauf geeinigt haben, dass diese selbst über die Öffnung der Schulen und Kitas entscheiden dürfen.

In der Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Runde hieße es demnach: „Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung„. 

Lehrer:innen und Erzieher:innen sollen möglicherweise früher geimpft werden

Bund und Länder wollen in diesem Zusammenhang prüfen, ob Lehrer:innen und Erzieher:innen früher geimpft werden können. Ein entsprechender Prüfauftrag erging nach Informationen der Deutschen-Presse-Agentur bereits an die Gesundheitsminister der Länder. Es geht demnach darum, die Betroffenen in der zweiten statt der dritten Prioritätsstufe für Impfungen einzuordnen. Merkel habe darauf hingewiesen, dass gerade Erzieher:innen keine Möglichkeit hätten, die notwendigen Abstände einzuhalten.

Grundschulen im Saarland könnten bereits bald öffnen

Die saarländische Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot hatte sich bereits zu Beginn der Woche für einen Wechselunterricht an den saarländischen Grundschulen ab dem 22. Februar ausgesprochen: „Saar-Bildungsministerin Streichert-Clivot befürwortet baldige Öffnung der Grundschulen“. Dem könnte durch den heutigen Bund-Länder-Gipfel nun der Weg geebnet werden.

Familienministerin Giffey will umfangreiche Tests für Bildungseilrichtungen

Auch die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey forderte unmittelbar vor der Videokonferenz zwischen Bund und Ländern, dass man beim Thema Schulen und Kitas schnellere Öffnungsperspektiven biete. Sie machte sich für umfangreiche Tests in den Einrichtungen stark und erklärte: „In Verbindung mit Masken, Lüften, Abstandhalten und Wechselunterricht kann das Testen dazu beitragen, dass Bildungseinrichtungen Schritt für Schritt geöffnet werden können. Hier dürfen wir keinen Tag verlieren“.

Verwendete Quellen:
– Bericht von „Spiegel“
– Deutsche Presse-Agentur
– eigener Bericht