Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen: Auswirkungen auf Saarland-Modell?
Wird das Infektionsschutzgesetz verschärft?
Um bundeseinheitliche Regelungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu schaffen, wollen Bund und Länder das Infektionsschutzgesetz ändern. Sie wollten eine Regelung für das Vorgehen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner:innen schaffen. Das teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am heutigen Freitag (9. April 2021) in Berlin mit.
Mögliche Auswirkungen auf das Saarland-Modell
Sollte das Ganze zustande kommen, so hätte die Regelung auch Auswirkungen auf das Saarland-Modell. Hierzulande liegen derzeit die Landkreise Neunkirchen, Saarlouis, Saarpfalz und der Regionalverband Saarbrücken über der 100er-Marke. Lockerungen könnten somit womöglich wieder wegfallen. Das hängt aber von der Schärfe der beschlossenen Maßnahmen ab.
Ministerpräsidentenkonferenz am Montag findet nicht statt
Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben, teilte Demmer ebenso mit.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigener Bericht