Rehlinger fordert Tempo bei der Umsetzung von Entlastungen

Bei der Umsetzung von Entlastungen bei den Energiepreisen muss nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) aufs Tempo gedrückt werden. Das Statement dazu:
Bei der Umsetzung von Entlastungen bei den Energiepreisen muss nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) aufs Tempo gedrückt werden. Foto: picture alliance/dpa | Michael Matthey
Bei der Umsetzung von Entlastungen bei den Energiepreisen muss nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) aufs Tempo gedrückt werden. Foto: picture alliance/dpa | Michael Matthey

Rehlinger fordert Tempo bei der Umsetzung von Entlastungen

„Am Wichtigsten ist eine schnelle Entlastung von hohen Preisen fürs Heizen. Es braucht jetzt ein hohes Tempo, denn die Probleme drängen massiv“, teilte Rehlinger nach der zweitägigen Konferenz der Ministerpräsident:innen in Hannover am Freitag mit. Deshalb hätten alle 16 Länder den Bund aufgefordert, neben der Einmalzahlung im Dezember die Entlastung über die Gaspreisbremse bereits zum 1. Januar umzusetzen.

„Was nicht passieren darf, wäre ein massives Ansteigen der Abschläge im Januar und Februar und preisliche Entspannung erst im März“, sagte Rehlinger. Ihr Appell, auch für Heizöl und Pellets eine Entlastung vorzusehen, sei ebenfalls unterstützt worden: „Hier muss der Bund nachsteuern.“ Am 2. November werde es erneut eine Konferenz der Regierungschef:innen geben – dann in Berlin und mit dem Bundeskanzler.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission hatte für private Gaskunden und kleine Firmen eine Einmalzahlung im Dezember auf der Basis der Abschlagszahlung im September vorgeschlagen. Die eigentliche Preisbremse soll für Industrieunternehmen im Januar sowie für private Haushalte und kleine Firmen möglichst ab März, spätestens ab April kommen.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur