Rehlinger will auch Entlastungen für Heizöl-Kunden
Rehlinger will auch Entlastungen für Heizöl-Kunden
Im Saarland heize die Mehrheit der Menschen nicht mit Gas, sondern mit Heizöl. „Auch beim Heizöl sind die Preissteigerungen schmerzhaft, viele Saarländerinnen und Saarländer haben mir dazu geschrieben oder mich angesprochen“, so Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) in einem Facebook-Beitrag am heutigen Mittwoch (19. Oktober 2022). „Auch Heizöl sollte in Entlastungsmaßnahmen eingeschlossen werden“, fordert die Regierungschefin. „Das sollten die Länder auf der bevorstehenden Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam solidarisch vorbringen und vom Bund einfordern.“
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Zudem warnte Rehlinger vor einem wirtschaftlichen Kollaps der Kliniken und forderte vom Bund „konkrete Antworten auf die Lage der Krankenhäuser“. Viele seien an der wirtschaftlichen Belastungsgrenze.
Hintergrund
Angesichts hoher Energiepreise pocht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf zügige Entlastungen durch die Bundesregierung. „Die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft brauchen Klarheit darüber, mit welchen Erleichterungen bei den Energiepreisen sie in den nächsten Monaten rechnen können“, sagte Weil auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Am Donnerstag und Freitag kommen die Regierungschef:innen der Bundesländer in Hannover zusammen. Niedersachsen ist seit Oktober Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK).
Weil sagte, noch seien insbesondere im Zusammenhang mit dem Strom- und Gaspreisdeckel wichtige Fragen offen. „Bundeswirtschaftsminister Habeck wird uns am Freitagvormittag einen Zwischenbericht über die in seinem Ministerium stattfindende Prüfung des Vorschlags der Expertenkommission geben können.“ Es werde Zeit, dass die Bundesregierung nun möglichst bald eine solide Grundlage für abschließende Verhandlungen und Entscheidungen vorlegt.
Verwendete Quellen:
– Facebook-Beitrag von Anke Rehlinger, 19.10.2022
– Deutsche Presse-Agentur