Saar-Städtetag hält 15-Kilometer-Bewegungsradius nur bedingt für sinnvoll
„Man muss sich die Infektionslage vor Ort genau anschauen“, erklärte der Präsident des SSGT, Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU), in Tholey der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn das Ausbruchsgeschehen nicht diffus oder verstreut ist, sondern nur in ein oder zwei Pflegeheimen, dann ist das kein Grund, den ganzen Kreis mit diesen 15 Kilometern zu überziehen.“
15 Kilometer Bewegungsradius in Hotspots
Bund und Länder hatten am Dienstag (5. Januar 2021) eine neue Einschränkung für Landkreise vereinbart, in denen in sieben Tagen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet wurden. Dort dürfen sich Menschen ohne triftigen Grund nur noch maximal 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen.
Beschränkung kaum kontrollierbar
Ein Bewegungsradius sei laut Schmidt jedoch kaum kontrollierbar. Die Einhaltung könne nur „anlassbezogen und stichprobenartig“ überprüft werden. Zudem könne nur die Vollzugspolizei Kontrollen durchführen. „Die Ortspolizeibehörden haben das Personal gar nicht“, so der Bürgermeister. Bis zur neuen Rechtsverordnung müssten noch viele Fragen geklärt werden.
Derzeit kein Landkreis im Saarland betroffen
Im Saarland ist aktuell kein Landkreis betroffen. Zeitweise wurde der Inzidenzwert von 200 jedoch schon in St. Wendel und dem Regionalverband Saarbrücken überschritten. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) warnte, dass das schnell erneut passieren könnte.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presseagentur