Saarbrücker OB plädiert für „vernünftiges Maß“ bei Corona-Einschränkungen

In seinem Schreiben an die Bürger in Saarbrücken bittet Oberbürgermeister Uwe Conradt um Verständnis für andere und für die Maßnahmen der Politik. Das Ziel sei es, „diesen Zustand so schnell wie möglich zu beenden, ohne dabei das bisher Erreichte zu gefährden“.

Grundrechte sollen schnellstmöglich wiedererlangt werden

Da Pandemien in Wellen verlaufen, gebe es noch keinen Grund für Entwarnung. Jedoch seien Grundrechte von der Verfassung garantiert. Diese müssten, so Conradt, daher möglichst schnell wiedererlangt werden. Sie seien „unverzüglich wieder zu gewähren, wenn der Grund für die Einschränkung entfallen ist.“

Die getroffenen Maßnahmen seien sehr erfolgreich gewesen: Das Virus wurde wirkungsvoll eingedämmt, Krankenhäuser liefen nie voll. Daher sei es unverhältnismäßig, aufgrund einer „andauernden, potenziellen Bedrohung“ mehr Rechte einzuschränken als nötig.

Corona-Vorschriften seien teilweise unverständlich

Conradt nennt darauf insbesondere den „triftigen Grund“, der im Saarland notwendig ist, um sich in der Öffentlichkeit aufzuhalten. Dieser sei in der heißen Phase nötig gewesen, jedoch nicht auf Dauer. Die Vorschrift führe zu unverständlichen Regeln. So seien auch ungefährliche Tätigkeiten wie alleine auf einer Bank sitzen verboten.

Auch die Öffnungsvorschriften seien teilweise widersinnig. So sei der Einlass im Zoo etwa besser zu steuern als im Deutsch-Französischen-Garten. Auch – oder gerade – in größeren Geschäften sei es zudem möglich Hygiene und Abstand zu gewährleisten. „Während sich unsere Einkaufsstraßen in diesen Tagen wieder füllen, dürfen wir unsere Familien nicht sehen und es können in unseren Kirchen keine Gottesdienste stattfinden“, bemängelt Conradt.

Maßnahmen sollten auf ein vernünftiges Maß gebracht werden

Die Einschränkungen müssen, so der Oberbürgermeister, auf ein vernünftiges Maß zurückgeführt werden. „Wir brauchen einen Paradigmenwechsel in der Corona-Politik. Nicht trotz, sondern weil wir erfolgreich waren.“ Ein Normalzustand könne zwar leider noch lange nicht erreicht werden, dennoch dürfe nur das verboten werden, was eine Gefahr darstelle und aus Gründen des Gesundheitsschutzes nicht anders kontrolliert werden kann.

Das föderale System sei in der Corona-Krise ein Vorteil. Obwohl eine einheitliche Lösung der Länder wünschenswert sei, könne man an die Bedrohungslage angepasst reagieren. Es gelte verantwortungsvoll zu handeln und diejenige besonders schützen, die besonders gefährdet sind.

Maskenpflicht kann Chance auf mehr Normalität sein

Eine Chance sieht er hierbei in der Maskenpflicht. Diese sei zwar befremdlich, dennoch stelle sie einen vergleichsweise kleinen, zeitlich begrenzten Einschnitt dar. Sie sei eine Möglichkeit, „den Weg zurück in die Normalität schneller zu gehen.“

Verwendete Quellen:
– Bürgerbrief von Uwe Conradt, Oberbürgermeister von Saarbrücken