In der jüngsten Stadtratssitzung hat die Stadt St. Ingbert beschlossen, Klage gegen den Bebauungsplan „Enklerplatz“ in Homburg einzureichen.
In der Vergangenheit gab es im Saarland bereits mehrere Verfahren gegen verschiedene Outlet-Center oder Einkaufszentren. Und das auch mit unterschiedlichen Ergebnissen: Beispielsweise die Ablehnung einer Klage, das Verhindern des Bauvorhabens oder auch die Begrenzung der räumlichen Größe eines Outlets.
Im Falle der Klage von St. Ingbert geht es um ein sogenanntes Normenkontrollverfahren. Die Beratung und der endgültige Beschluss hatte der zuständige Ausschuss in den Stadtrat vertagt, um zuvor noch den Verein „Handel & Gewerbe“ anhören zu können. „Mir als Vorsitzender wäre wichtig, dass wir uns klar positionieren und ein Zeichen setzen.“, so Nico Ganster. Darüber hinaus sagt er: „wir haben zu häufig Versprechen gehört, dass solch eine Ansiedlung keine Auswirkung auf die Innenstädte habe.“
Das Totschlag-Argument – das Outlet-Center bringe neue Arbeitsplätze – werde regelmäßig ins Feld geführt, doch die Realität sehe ganz anders aus. Wie Ganster sagt, solle die Stadt sich gegen solche Pläne wie auf dem Enklerplatz wehren. Die Stadt benötige aber Unterstützung und Konzepte aus dem Rathaus.
Roland Körner (Familien-Partei) sieht aber auch die Kaufmannschaft in der Pflicht, an der wichtigen Attraktivität St. Ingberts als Einkaufsstadt zu arbeiten, beispielsweise an dem Problem einheitlicher Öffnungszeiten.