Saar-Innenminister Klaus Bouillon (CDU) hat den für August versprochenen Termin des Starts der Video-Überwachung in Saarbrücken abgesagt. Wie Bouillons Sprecher Markus Tröster der SZ mitteilte, sei eine konkrete Zeitplanung aktuell nicht möglich.
Bouillon hatte im März mitgeteilt, dass im Bereich der Saarbrücker Johanneskirche und auf dem Vorplatz des Saarbrücker Hauptbahnhofs ab August Video-Kameras installiert würden. Jetzt sind offenbar gravierende Probleme aufgetaucht, so dass Bouillon den Start des von ihm politisch vorangetriebenen Video-Überwachungs-Projekts verschieben muss.
Die Gründe
„Der ursprünglich angestrebte Zeitpunkt für die Inbetriebnahme der Video-Überwachung kann vor dem Hintergrund der erforderlichen umfangreichen Vorarbeiten nicht eingehalten werden“, räumte Tröster ein. So hätten erst nach Abschluss der Sicherheitspartnerschaft mit der Landeshauptstadt Saarbrücken die Untersuchungen der Infrastruktur durchgeführt werden können.
Zeitgleich sei eine Analyse der im Handel befindlichen Videosysteme vorgenommen worden, um so im Rahmen der vorzubereitenden Ausschreibung „ausreichend präzise die fachlich erforderliche Technik beschreiben zu können“.
Diese Planungsschritte und externen Faktoren, zu denen noch umfangreiche Abstimmungen mit dem Unabhängigen Datenschutzzentrum gehörten, bauten aufeinander auf, so dass eine weitere Beschleunigung nur bedingt möglich sei und „nur mit dem Risiko des Qualitätsverlusts“.
Mit Verwendung von SZ-Material (Dietmar Klostermann).