Warum das Saarland jetzt mit deutlich mehr Steuereinnahmen rechnet
Saarland rechnet mit wesentlich mehr Steuereinnahmen
Die November-Steuerschätzung für das Saarland fällt wesentlich besser aus, als ursprünglich erwartet. Laut dem Finanzministerium in Saarbrücken ist im Vergleich zur Schätzung im Mai 2021 im laufenden Jahr mit 235 Millionen Euro und im kommenden Jahr mit 175 Millionen Euro mehr zu rechnen. „Die Entwicklung der Steuereinnahmen ist deutlich erfreulicher, als im Laufe des Jahres und insbesondere bei der Maisteuerschätzung erkennbar war“, sagte Finanzminister Peter Strobel (CDU) am Dienstag in Saarbrücken.
Gesamtwirtschaftliche Lage erholt sich langsam
Ein Grund dafür sei, dass sich bei der gesamtwirtschaftlichen Lage eine gewisse Erholung einstelle. Obwohl auch im Saarland noch immer Liefer- und Kapazitätsengpässe zu spüren seien, sei das Tal offenbar langsam durchschritten. „Es scheint sich abzuzeichnen, dass die Bundesrepublik und das Saarland relativ schnell aus der Krise wieder herauskommen“, sagte Strobel.
Bei der Mai-Steuerschätzung sei man keinesfalls zu pessimistisch gewesen, sondern habe vorsichtige Maßstäbe angelegt. Schließlich habe niemand gewusst, wie es nach dem Lockdown weitergehe und was an weiteren Wellen auf das Land zukomme. „Der wirtschaftliche Aufholprozess gestaltet sich jetzt überraschend gut“, bilanzierte der Finanzminister. Die pandemie- und konjunkturbedingte Nettokreditaufnahme in den Jahren 2021 und 2022 könne nun deutlich geringer ausfallen, als im Doppelhaushalt noch veranschlagt.
Finanzminister Strobel: „Werden uns weniger verschulden müssen“
„Wir werden uns weniger verschulden müssen, als es geplant war“, sagte Strobel. Die jährliche Belastung aus den Tilgungsraten werde „absehbar sinken“. Es dürfe jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass ab 2023 noch immer „erheblicher Handlungsbedarf“ bestehe. Mit Stand Dienstag betrug der Schuldenstand des Saarlandes laut Finanzministerium rund 14,47 Milliarden Euro.
Saarländische Städte und Gemeinden aber unterfinanziert
Auch der Saarländische Städte- und Gemeindetag mahnte, die Krise der kommunalen Haushalte sei noch nicht ausgestanden. Die Städte und Gemeinden blieben strukturell unterfinanziert. Im bundesweiten Vergleich der Pro-Kopf-Verschuldung nähmen sie weiterhin eine Spitzenposition ein – und den letzten Platz bei der Investitionstätigkeit. „Die saarländischen Städte und Gemeinden benötigen eine angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung“, bilanzierte der kommunale Spitzenverband.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur