Robert Habeck zu Besuch im Saarland: Gibt es eine Zusage für die Stahlindustrie?
Robert Habeck am Montag zu Besuch in Völklingen
Am Montag (11. Dezember 2023) ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu Besuch im Saarland. Der Grünen-Politiker nimmt zwischen 12.30 Uhr und 14.00 Uhr an einer Veranstaltung in der Hermann-Neuberger-Halle in Völklingen teil. Darüber informierte der Betriebsrat der Dillinger Hüttenwerke AG am Freitagmorgen. Bei dem Empfang für die Beschäftigten von Saarstahl und Dillinger erhofft man sich eine Förderzusage für den Umbau der saarländischen Stahlindustrie.
Betriebsrat der Dillinger Hütte erhofft sich Förderzusage von Habeck
Der Betriebsrat der Dilinger Hütte erklärte hierzu gegenüber SOL.DE: „Wir wollen bei dieser Veranstaltung ein deutliches Signal senden, damit wir noch vor Weihnachten die Zusage und den Förderbescheid bekommen. Die Zeit drängt – um die Transformation umzusetzen, müssen wir mit den Baumaßnahmen beginnen. Ziel ist es, an diesem Tag ein positives Signal zum Förderbescheid von Habeck zu bekommen“.
Saarländische Stahlindustrie auf Milliardenhilfe vom Bund angewiesen
Für den klimafreundlichen Umbau ihrer Produktion benötigt die saarländische Stahlindustrie Milliardengelder vom Bund. Das Geld dafür sollte eigentlich aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen. Diesen hat das Bundesverfassungsgericht allerdings erst kürzlich gekippt. Eindeutige Zusagen des Bundes nach der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung ließen bislang auf sich warten.
Stefan Rauber, der Vorstandsvorsitzende der Stahl-Holding Saar, zeigte sich nach den letzten Gesprächen im Bundeswirtschaftsministerium optimistisch, dass man die Förderzusage für den milliardenschweren Umbau der saarländischen Stahlindustrie hin zur Produktion mit grünem Strom und Wasserstoff erhalten werde. Ob es die Zusage tatsächlich zeitnah geben wird, darüber könnte der Besuch von Robert Habeck im Saarland am Montag Aufschluss geben.
Verwendete Quellen:
– Informationen des Betriebsrats von Dillinger