Betrug mit Corona-Tests im Saarland: Aufarbeitung der Fälle läuft noch
Betrug mit Corona-Tests im Saarland
Im Sommer 2022 hatte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken gegenüber SOL.DE bestätigt: Wegen des Verdachts von Betrug bei der Abrechnung von Corona-Tests in saarländischen Testzentren wird in mehreren Fällen ermittelt. Zwischen Juli 2021 und Juni 2022 sollen in der Region 10,15 Millionen Corona-Tests durchgeführt und dafür rund 125 Millionen Euro ausgezahlt worden sein, hieß es.
Bei einer größeren Menge dieser Tests bestand rasch der Verdacht, dass diese überhaupt nicht durchgeführt worden waren. Bis zum Oktober 2022 waren im Saarland 16 Verfahren wegen Betrugs bei der Staatsanwaltschaft anhängig. Bereits damals war von Betrugsfällen in Millionenhöhe die Rede. Zu dem Zeitpunkt wurde der Schaden auf etwa 2,2 Millionen Euro beziffert.
Aufarbeitung der Fälle läuft noch
Wie aus einem „SR“-Bericht vom gestrigen Mittwoch (13. September 2023) hervorgeht, ist die Zahl der Ermittlungsverfahren mittlerweile auf 32 angestiegen. Das bedeutet auch: Noch sind die Fälle nicht aufgearbeitet, es gibt keine Urteile oder Strafbefehle. Dem Sender habe die Staatsanwaltschaft demnach mitgeteilt: Kein einziges Verfahren gegen Betreiber von Testzentren ist im Saarland bislang abgeschlossen worden.
Ins Visier der Ermittlungen seien insgesamt 118 Testzentren im Saarland geraten. „Die Zentren hätten in der Regel jeweils sechsstellige Beträge bei der KV geltend gemacht“, so der „SR“-Bericht.
Größter Betrugsfall wohl in St. Ingbert
Beim wohl größten Betrugsfall, der sich in St. Ingbert zugetragen haben soll, liegt der Schaden im siebenstelligen Bereich. Die Betreiber eines Testzentrums hatten dort innerhalb von nur fünf Monaten etwa 85.000 Corona-Tests abgerechnet. Ermittlungsbehörden gehen laut „SR“ davon aus, dass „nur etwa jeder 20. Test auch tatsächlich durchgeführt worden war“.
Die Kassenärztliche Vereinigung hatte die Unstimmigkeiten bei den Abrechnungen bemerkt und zur Anzeige gebracht. Im Rahmen von Hausdurchsuchungen waren später Beweismaterial und „erhebliche Sachwerte“ sowie Geldbeträge sichergestellt worden.
Verwendete Quellen:
– eigene Berichte
– Saarländischer Rundfunk