Hitler-Bild auf Saarlouiser Flohmarkt zum Verkauf angeboten: jetzt ermittelt der Staatsschutz
Hitler-Bild auf Flohmarkt führt zu Anzeige
Auf einem Flohmarkt in Saarlouis soll ein Händler an Pfingsten ein Hitler-Bild und NS-Propagandaschriften zum Verkauf angeboten haben. Der „SZ“ zufolge hatte ein Dillinger Aktivist daraufhin Anzeige bei der Polizei erstattet.
Staatsschutz ermittelt
Angaben des Medienberichts zufolge ermittelt jetzt der Staatsschutz im Saarland. Gegenüber der Zeitung erklärte Landespolizeisprecher Stephan Laßotta, dass ein entsprechendes Ermittlungsverfahren laufe. Noch läge der Fall allerdings „zur Erfassung bei der Polizei Saarlouis“, so „SZ“.
Staatsanwaltschaft entscheidet
Ob grundsätzlich eine Strafbarkeit vorliegt, müsse die Staatsanwaltschaft entscheiden. Das geschehe im Rahmen einer ersten inhaltlichen Prüfung, sagte Laßotta der Zeitung. Wie die „SZ“ ebenso berichtet, falle unter die verbotenen Kennzeichen und Symbole laut einem Bundesgerichtshof-Urteil auch die Abbildung von Adolf Hitler. Zumindest, wenn diese „in ikonenhafter Darstellung als parteiamtliches Porträt verwendet wurde“. In einem Fall von 2019 sei ein Händler aus diesem Grund zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
Was sich der Dillinger Aktivist derweil von der Politik erhofft und weitere Details zu dem Ermittlungsverfahren gibt es auf saarbruecker-zeitung.de zum Nachlesen. Hinweis: Der Beitrag gehört zum „SZ+“-Angebot der Saarbrücker Zeitung. Um diesen zu lesen, müsst ihr euch ggf. registrieren oder eine Bezahloption wählen.
Verwendete Quellen:
– eigener Bericht
– Saarbrücker Zeitung
– Verwendetes Foto: Wikimedia Commons/Ji-Elle/CC3.0-Lizenz/Bild zugeschnitten