Nach Angriff auf Polizei in Trier: Auch Ermittlungen wegen Hetze im Netz
Nach Angriff auf Polizei in Trier: Auch Ermittlungen wegen Hetze im Netz
In der Nacht zum vergangenen Freitag (17. Februar 2023) hat es in Trier einen gewalttätigen Angriff auf Polizeibeamt:innen gegeben. Rund 40 Personen waren mit Eisenstangen und Glasflaschen auf Polizeikräfte losgegangen. Nach der Attacke wird auch wegen Hasskommentaren im Netz ermittelt.
Bis Sonntag lagen zehn prüfungsrelevante Sachverhalte vor, die aus bekannten Social-Media-Kanälen stammen, teilte die Polizei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Nach erster Prüfung seien fünf Beträge strafrechtlich relevant. Die weiteren würden noch juristisch geprüft.
Die Polizei habe direkt nach der Attacke auf die Einsatzkräfte einen Ermittlungsabschnitt „Hate Speech“ eingerichtet. Strafrechtlich relevante Sachverhalte würden in gesonderten Verfahren abgearbeitet und direkt an die Trierer Staatsanwaltschaft zur Prüfung weitergeleitet. Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz sei eingebunden.
Auswertung von Videos
Wie unser Schwesterportal „news-trier.de“ (kurz: „newstr“) berichtet, wertet die Polizei derweil Videomaterial aus. Es gehe es darum, „Tatbeiträge herauszukristallisieren, Tatverdächtige sichtbar zu machen und sie zu identifizieren“, so ein Sprecher der Polizei in Trier.
„Brutalität macht fassungslos“
Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) zeigte sich nach den Attacken auf die Polizei geschockt. „Die Brutalität und Enthemmtheit der Attacken in Trier macht fassungslos und wütend“, so Ebling am Freitagmorgen. Er verurteilte die Angriffe auf die Einsatzkräfte scharf. „Wir haben heute Nacht ohne konkreten Anlass eine Solidarisierung gegen Einsatzkräfte der Polizei erlebt, die wir so bislang nicht kannten“, sagte er weiter und kündigte an, dass die tatverdächtigen Personen „die ganze Härte des Gesetzes spüren“ müssten.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– news-trier.de