Rheinland-Pfalz will Handy-Blitzer bald überall einsetzen
Inhaltsverzeichnis
Rheinland-Pfalz will landesweit Handy-Blitzer aufstellen
Die Polizei in Rheinland-Pfalz will landesweit mit Kameras Auto- und Lkw-Fahrer ermitteln, die mit einem Smartphone am Steuer unterwegs sind. Alleine im Jahr 2022 habe es im Land mehr als 1.000 Verkehrsunfälle gegeben, die auf eine Ablenkung während der Fahrt zurückzuführen waren, sagte Innenminister Michael Ebling (SPD) am Montag (24. April 2023) in Mainz. „Jeder davon ist einer zu viel.“ Das bundesweite Pilotprojekt mit den Monocams an den zwei Standorten in Trier und Mainz habe dazu geführt, dass die Zahl der Ablenkungsverstöße mindestens halbiert wurde.
Wie die Geräte funktionieren
Das in den Niederlanden entwickelte System Monocam erkennt in einem Livestream, wenn ein Pkw- oder Lkw-Fahrer zum Smartphone oder Tablet greift und macht dann automatisch ein Foto. Die Bilder werden anschließend von geschulten Polizisten an einem mit der Kamera verbundenen Computer ausgewertet, denn nicht alle Aufnahmen sind eindeutig. Wer mit Handy am Steuer überführt wird, muss ein Bußgeld von 100 Euro bezahlen und bekommt einen Punkt beim Fahreignungsregister in Flensburg.
Minister: Kamera hat präventive Wirkung
„Das Pilotprojekt belegt, dass die Monocam eine präventive Wirkung hat und geeignet ist, die Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz zu erhöhen“, betonte der Innenminister. Es gebe bereits Anfragen aus anderen Bundesländern zu dem Vorhaben. Bei der Innenministerkonferenz werde er die Technik vorstellen, kündigte Ebling an. Die Kosten für eine Kamera belaufen sich den Angaben zufolge auf rund 30.000 Euro.
Mit der nächsten Änderung des Polizei- und Ordnungsgesetzes werde noch im laufenden Jahr ein Vorschlag für eine Rechtsgrundlage erarbeitet, die den dauerhaften Einsatz der Monocam ermögliche, kündigte Ebling an. Diese werde auch mit den Datenschutzbeauftragten abgestimmt. Dann sollen alle Polizeipräsidien im Land mit der Technik aufgerüstet werden.
So liefen bisherige Tests
Die erste Erprobungsphase fand laut Innenministerium im Polizeipräsidium Trier auf der Autobahn 602 zwischen den Anschlussstellen Kenn und Trier-Ehrang von Juni bis August 2022 statt. An insgesamt 46 Kontrolltagen seien 327 Verstöße festgestellt und an die Zentrale Bußgeldstelle in Speyer weitergeleitet worden.
Die zweite Erprobungsphase erstreckte sich im Polizeipräsidium Mainz auf der Autobahn 60 vor der Anschlussstelle Mainz-Finthen von September bis November 2022. An 42 Kontrolltagen habe die Polizei 941 Ablenkungsverstöße registriert. Insgesamt entspreche das 1.268 Verstößen, die an die Zentrale Bußgeldstelle Speyer zur Bearbeitung weitergeleitet worden sein.
Zwischenzeitlich seien 1.003 Bußgeldbescheide erlassen, 795 bezahlt und 63 Einsprüche eingelegt worden. 275 Verfahren waren nach Angaben des Ministeriums einzustellen, da unter anderem in 228 Verfahren verantwortliche Fahrzeugführende, überwiegend im Ausland lebend, nicht ermittelt werden konnten.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur