Votum im Bundestag
Diese Saar-Abgeordneten haben für die Impfpflicht gestimmt und diese dagegen
Die Corona-Impfpflicht kommt vorerst nicht. Das hat der Deutsche Bundestag entschieden. So stimmten die Abgeordneten aus dem Saarland ab:
Die saarländischen Bundestagsabgeordneten vertreten bei der Einführung einer Corona-Impfpflicht unterschiedliche Positionen. Das zeigt ihr Verhalten bei den Abstimmungen am Donnerstag (7. April 2022).
Vier Optionen standen zur Wahl
Im Bundestag votierten die mehr als 600 Abgeordneten für oder gegen vier unterschiedliche Varianten. Bei den Abstimmungen wurde der Fraktionszwang aufgehoben. Keine dieser Optionen erreichte im Bundestag die nötige Mehrheit:
- Impfpflicht ab 60 Jahren (Gesetzentwurf hauptsächlich von Grünen- und SPD-Abgeordneten unterstützt)
- Einführung eines Impfregisters, aber erstmal keine Impfpflicht (Antrag der Union)
- Keine allgemeine Impfpflicht (Gesetzentwurf von Gruppe um Wolfgang Kubicki (FDP))
- Keine gesetzliche Impfpflicht und Abschaffung der Impfpflicht im Gesundheitswesen (Antrag der AfD)
So stimmten die Saar-Parlamentarier ab
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Verwendete Quellen:
- Bundestag.de
- eigener Bericht