Entwurf: Längerer Corona-Lockdown bis April geplant
SPD-Entwurf: Lockdown-Verlängerung
Bei den Corona-Beratungen von Kanzlerin und Ministerpräsidenten an diesem Montag soll nach dem Willen der SPD-regierten Länder über eine generelle Verlängerung der geltenden Lockdown-Regelungen bis in den April gesprochen werden. Die entsprechenden Landesverordnungen würden bis zum „XX. April 2021“ verlängert, heißt es ohne konkrete Datumsangabe in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf vonseiten der SPD-Länder. Vorerst gelten die Regelungen bis 28. März.
Update: Lockdown soll bis zum 18. April gehen
In dem Papier mit Stand von Samstag, 20.40 Uhr, ist auch von einem Konzept des „kontaktarmen Urlaubs“ die Rede. Dieser könne demnach für „Bürger des jeweils eigenen Landes unter Beachtung der geltenden Kontaktbeschränkungen, strengen Hygieneauflagen und der Umsetzung eines Testregimes ermöglicht werden“. Möglich sein könnte dies in Beherbergungen, bei denen man eigene sanitäre Anlagen nutzen und Essen über Selbstversorgung organisieren kann. Dies treffe für Apartments und Ferienwohnungen, Wohnwagen und Wohnmobile zu.
Bundeskanzleramt dementiert Urheberschaft des Entwurfs
Am Sonntagmittag hatten mehrere Medien berichtet, dass es sich bei dem Entwurf der Lockdown-Verlängerung um einen Entwurf des Bundeskanzleramtes handele. Das wies Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) zurück. Er betonte, dass das kursierende Papier „nicht aus dem Kanzleramt“ stamme.
Tobis Hans für Lockdown-Verlängerung
Indessen hat sich auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans für eine Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen. Er sagte am Samstag, dass daran aktuell kein Weg vorbeiführe: „Ministerpräsident Hans will weitere Lockdown-Verlängerung“.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident:innen werden am morgigen Montag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigener Bericht