Live-Ticker zum Corona-Gipfel: Bund und Länder beraten heute über Lockdown
Aufgrund zuletzt steigender Infektionszahlen schalten sich am Nachmittag des heutigen Montags (22. März 2021) die Länderchef:innen mit der Kanzlerin in einer Videokonferenz zusammen. Bei den Beratungen geht es um die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns.
Für den Abend ist eine Pressekonferenz von Angela Merkel angesetzt. Auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat für 19.00 Uhr ein Statement angekündigt. Allerdings begann die Runde bereits mit einer Stunde Verspätung erst gegen 15.15 Uhr.
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03.13 Uhr: Die wichtigsten Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels
Wir haben die wichtigsten Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen hier für euch zusammengefasst: „Bund-Länder-Gipfel: Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick“. Damit beenden wir unseren Live-Ticker und wünschen euch allen eine gute Nacht!
02.37 Uhr: Angela Merkel in der Pressekonferenz
Bundeskanzlerin Angela Merkel informiert jetzt über die Bund-Länder-Beschlüsse.
01.14 Uhr: Verhandlungen in großer Runde werden fortgesetzt
Vor wenigen Minuten sind die Verhandlungen in großer Runde wieder aufgenommen worden.
00.12 Uhr: Merkel will radikalen Lockdown für mehrere Tage
Seit Stunden wird nur noch in „kleinen Runden“ verhandelt. Wie der Spiegel nun kurz nach Mitternacht berichtete, soll sich Kanzlerin Merkel mit den Länderchefs Söder und Müller sowie mit Vizekanzler Scholz auf neue, harte Corona-Maßnahmen verständigt haben. Demnach könnte ein radikaler Lockdown vom 1. bis zum 6. April beschlossen werden. Die Regelung ist allerdings noch nicht mit den anderen Ministerpräsident:innen abgesprochen.
22.55 Uhr: Gipfel immer noch nicht fortgesetzt
Der Bund-Länder-Gipfel ist seit nunmehr über vier Stunden unterbrochen. Die Verhandlungen scheinen komplett festgefahren.
21.55 Uhr: Bund-Länder-Gipfel weiter unterbrochen
Die Beratungen zwischen Bund und Ländern sind weiterhin unterbrochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich zuvor unzufrieden. Die bisher geeinten Maßnahmen seien nicht ausreichend, um die Infektionsdynamik zu brechen, habe Merkel gesagt. So könne man in der Öffentlichkeit nicht bestehen.
20.37 Uhr: Immer noch Pause
Laut „Bild“ besteht bei den Bund-Länder-Beratungen weiterhin eine Pause. Eine Unterbrechung solchen Ausmaßes habe es bislang bei den Corona-Gipfeln nicht gegeben.
20.04 Uhr: Beratungen weiterhin unterbrochen
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur sind die Beratungen derzeit noch weiter unterbrochen.
20.00 Uhr: Airlines wollen „Mallorca-Rückkehrer“ selbst testen
Laut Informationen der „Bild“ sollen sich mehrere Fluggesellschaften dazu bereit erklärt haben, „Mallorca-Rückkehrer selbst zu testen“, heißt es in einer aktuellen Meldung. Unter anderem „Eurowings“ und „Tui“ wollen demnach entsprechende Personen noch auf der Insel testen. Den „Bild“-Angaben zufolge gehe es um bis zu 40.000 Rückkehrer zu Ostern.
18.58 Uhr: Kanzlerin unzufrieden – Pause eingelegt
Die Beratungen sind unterbrochen worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Quellen aus den Gesprächen. Wie es hieß, habe sich zuvor Kanzlerin Merkel unzufrieden gezeigt. Die bisher geeinten Maßnahmen seien nicht ausreichend, um die Infektionsdynamik zu brechen, habe sie gesagt. So könne man in der Öffentlichkeit nicht bestehen.
18.25 Uhr: Streitthema Urlaub – Merkel will Unterbrechung
Nach Angaben „Bild“-Zeitung will Kanzlerin Merkel in der Konferenz eine Pause einlegen. Wie das Blatt berichtet, seien ihr die Beschlüsse zu lasch. Insbesondere Urlaub sei dabei ein Streitthema.
18.10 Uhr: Keine Lockerungen der Kontaktbeschränkungen an Ostern
Laut der Deutschen Presse-Agentur werden die Kontaktbeschränkungen über die Osterfeiertage nicht gelockert. Die Ministerpräsidentenkonferenz habe sich gegen den Vorschlag entschieden. Damit bestätigen sich Berichte des Business Insiders, der bereits kurz nach Eröffnung der Verhandlungen meldete, dass Verwandtenbesuche vom Tisch seien.
17.25 Uhr: Kontaktarmer Urlaub in Deutschland wohl kein Thema mehr
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge ist der von verschiedenen Ländern vorgeschlagenen „kontaktarme Urlaub“ in Deutschland vom Tisch. In der neuesten Beschlussvorlage werde dieser nicht länger aufgeführt. Damit schwinden auch die Hoffnungen auf einen innerländischen Oster-Urlaub. Reisen sollen nur noch in Bezug auf Quarantänevorschriften und Warnungen vor Auslandsaufenthalten thematisiert werden.
16.25 Uhr: Lockdown bis zum 18. April verlängert
Schon fest steht: Der Lockdown wird bis zum 18. April verlängert. Laut Informationen der „Bild“-Zeitung waren sich die Teilnehmer:innen der Videoschalte darin sofort einig.
16.15 Uhr: Testpflicht an Schulen soll nicht kommen
Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, steht die geplante Testpflicht an Schulen nicht länger zur Diskussion. In der Beschlussvorlage des Bundes war zunächst vorgesehen, dass Schulen in Regionen mit Inzidenzen zwischen 100 und 200 nur öffnen dürfen, wenn die Anwesenden zweimal pro Woche getestet werden können.
16.00 Uhr: Keine Ausgangssperren und Sonderregelungen an Ostern
Laut „Business Insider“ sind die umstrittenen nächtlichen Ausgangssperren, die in der Beschlussvorlage des Bundes aufgeführt waren, bereits vom Tisch. Darauf habe man sich schon vor Start der Videoschalte geeinigt. Die Länder sollen jedoch eigene Regelungen dazu treffen können.
Auch Lockerungen über Ostern sind wohl nicht mehr vorgesehen. Der Vorschlag hatte zuvor gelautet, dass Treffen mit vier haushaltsfremden Personen aus dem engsten Familienkreis möglich sein sollten.
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Vor der Konferenz: Das sah die Beschlussvorlage vor
Laut einer Beschlussvorlage des Kanzleramtes, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, soll der Lockdown bis zum 18. April verlängert werden. Zudem soll die Notbremse bei Inzidenzwerten über 100 umgesetzt werden. Das bedeutet, dass die bisherigen Lockerungen dann wieder rückgängig gemacht werden. Auch schärfere Kontaktbeschränkungen und eine nächtliche Ausgangssperre standen zur Diskussion.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– Business Insider
– Bild-Zeitung
– eigene Recherche