Nach Urteil zu Familien: Saar-Regierung will Corona-Verordnung anpassen
Die saarländische Landesregierung will nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts die Corona-Rechtsverordnung anpassen. Das teilte Staatskanzlei am Mittwoch (20. Januar 2021) mit.
Gericht kippt Kontaktbeschränkungen für Familien
Die Richter:innen hatten die Kontaktbeschränkungen für Familien vorerst aufgehoben. In der Rechtsverordnung gebe es widersprüchliche Angaben, begründete das Gericht seine Entscheidung und forderte eindeutigere Formulierungen. Konkret bedeutet das zurzeit, dass die 1-Personen-Kontaktregel im familiären Bezugskreis nicht mehr gilt.
Bachmann: Kontakte weiterhin reduzieren
Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) appellierte an die Saarländer:innen, Kontakte weiterhin zu reduzieren. Von vermeidbaren Treffen solle abgesehen werden. „Jeder zwischenmenschliche Kontakt birgt ein Infektionsrisiko“, so die Politikerin.
Ab wann die neuen Corona-Regeln im Saarland gelten
In der neuen Rechtsverordnung sollen auch die Beschlüsse von Bund und Ländern aufgenommen werden. Die neuen Regeln werden voraussichtlich ab Montag gelten.
[legacy_code] Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick [/legacy_code]
Verwendete Quellen:
– Mitteilung der Staatskanzlei des Saarlandes, 21.01.2021
– eigene Berichte
– eigene Recherche