Saarland plant Lockerungen für frisch Geimpfte – Bund-Länder-Treffen wird aber erst abgewartet

Am Nachmittag kommen die Regierungschef:innen der Länder zusammen - nicht nur um Corona soll es dabei gehen. Im Saarland wird derweil auf die Ergebnisse der Runde gewartet. Erst danach sollen die möglichen Corona-Lockerungen für frisch Geimpfte beschlossen werden.
Foto: BeckerBredel
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Heute beraten die Ministerpräsident:innen erstmals mit Scholz

Am heutigen Donnerstag (9. Dezember 2021), ab 14.30 Uhr, kommen die Regierungschef:innen der Länder erneut in einer Video-Schalte zusammen. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur („dpa“) liegen „aktuelle bundes- und europapolitische Themen“ auf dem Tisch. Es soll demnach nicht ausschließlich um die Corona-Krise gehen. Geplant sei eine „breitere Themenpalette“.

Saarland wartet auf Entscheidung

Am Dienstag hatte sich der Saar-Ministerrat grundsätzlich auf die hierzulande geplanten Corona-Lockerungen geeinigt. Für Menschen im Saarland, deren Zweit- beziehungsweise Boosterimpfung noch nicht lange zurückliegt, soll es Lockerungen bei der Testpflicht geben. Zu dem Zeitpunkt wurde eine endgültige Entscheidung jedoch vertagt. Der Grund: man wolle erst die Konferenz am heutigen Donnerstag abwarten. Mit der Verlegung der Entscheidung sollte auch mögliche Verwirrung vermieden werden, bis die Regelung ausformuliert sei. Ein endgültiger Beschluss ist somit für diesen Donnerstagabend oder Freitag zu erwarten. Laut „SR“ plant die Landesregierung, dass die Ausnahmen von der Testpflicht ab Samstag im Saarland gelten.

Update (Freitag, 10. Dezember 2021): Ab Samstag gilt eine neue Corona-Verordnung im Saarland. Beschlossen wurden Ausnahmen von der Testpflicht für Geimpfte. Anders, als zuvor angekündigt, betreffen diese allerdings nur geboosterte Personen.

Eher keine großen Beschlüsse zu erwarten

Der Deutschen Presse-Agentur zufolge sind bei der heutigen Video-Schalte eher keine großen Beschlüsse, wie in der Woche zuvor, zu erwarten. Das sei „aus Länderkreisen“ vernommen worden. Corona soll dennoch eine Rolle spielen. Unter anderem gehe es wohl um Impfungen und um die soziale Lage von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie. Stephan Weil (SPD), der Regierungschef Niedersachsens, habe bereits angekündigt, über Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte in der Zeit nach Weihnachten sprechen zu wollen. Voraussichtlich am späten Nachmittag beziehungsweise frühen Abend soll die Öffentlichkeit über Ergebnisse informiert werden. Es ist der erste Termin mit Olaf Scholz (SPD) in dessen neuer Funktion als Bundeskanzler.

Verwendete Quellen:
– eigener Bericht
– Deutsche Presse-Agentur
– Saarländischer Rundfunk