„Schrecken verloren“: Hans für Ende der Corona-Notlage
Ministerpräsident Hans für Ende der Corona-Notlage
„Die Pandemie ist zwar nicht vorbei, aber sie hat durch die Impfungen ihren Schrecken verloren. Dem müssen wir Rechnung tragen“, sagte Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) der „Bild am Sonntag“. Demnach hat sich der Politiker hinter den Vorstoß für eine Beendigung der epidemischen Lage gestellt. Zugleich betonte er: „Die Bundesländer müssen auch nach dem Ende der epidemischen Lage die Möglichkeit haben, Maßnahmen zu beschließen“. Aber man dürfte „nicht alle Länder über einen Kamm scheren“. Bundesländer mit einer hohen Impfquote müssten sich seiner Aussage nach „ihre Freiheiten zurückerobern können“.
Vorstoß von Jens Spahn
Der Vorstoß stammt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Seit Tagen wird über ihn kontrovers diskutiert, auch angesichts der derzeit steigenden Infektionszahlen. Kritiker:innen befürchten einen „Flickenteppich“ an Maßnahmen und Regelungen. Spahn betonte im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks, es gehe darum, nach 19 Monaten einen Ausnahmezustand zu beenden. Die Befugnisse der Bundesregierung sollten in einen Normalzustand zurückgeführt werden. Er betonte, dies bedeute keinen „Freedom Day“ (Freiheitstag) oder das Ende aller Maßnahmen. Diese könnten auch ohne den Ausnahmezustand geregelt werden.
Hintergrund
Die epidemische Lage ist Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Sie wurde erstmalig vom Bundestag im März 2020 festgestellt und später immer wieder vom Parlament verlängert.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur