Tobias Hans nach Corona-Gipfel: „Ich übernehme die Verantwortung für die Beschlüsse“

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat nach dem neuerlichen Corona-Gipfel von Bund und Ländern die Zusammenarbeit kritisiert. Es gebe Verbesserungsbedarf. Allerdings übernehme er auch seinen Teil der Verantwortung für die Beschlüsse, die Kanzlerin Angela Merkel zunächst voll auf sich genommen hatte.

„Wir müssen da besser werden, wir müssen professioneller arbeiten, wir müssen zügiger arbeiten und die Dauer der Zusammenkunft muss im Verhältnis stehen, zu dem was hinten rauskommt“, erklärte Tobias Hans am Mittwoch (24. März 2021) in Saarbrücken. Das berichtet die Deutsche Presseagentur nach einem Statement des Saar-Landeschefs.

Tobias Hans: Dauer der Entscheidungsfindung sorgt für Frust

Der saarländische Ministerpräsident habe Verständnis dafür, „dass es da auch eine Erregung darüber gibt, wie die Entscheidungsprozesse laufen“. Der Frust der Bevölkerung entstünde zum Teil auch dadurch, dass so lange für Beschlüsse gebraucht werde. Die Videoschalte von Bund und Länder zog sich am Montag bis spät in die Nacht. Nun wurden zudem wichtige Beschlüsse zurückgenommen.

Abwendung der Osterruhe sei der richtige Schritt

Die Regierung hatte am Mittag die beschlossene Osterruhe wieder gekippt. Sie sei nicht umsetzbar. Der am Montag gefasst Plan sah ursprünglich einen harten Lockdown über die Feiertage vor. Hans hält die Abwendung für den richtigen Schritt. Die Verwirklichung habe zu viele Fragen aufgeworfen. Zudem gab es reichlich Kritik. „Dann finde ich es richtig, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel die Konsequenz gezogen hat und diesen Plan nicht weiter verfolgen will“, so der Landeschef.

„Ich jedenfalls übernehme die Verantwortung“

Die volle Verantwortung für den „Fehler“ wolle er Merkel jedoch nicht zuschreiben. „Das geht nicht alleine auf die Kappe der Bundeskanzlerin. Wir alle, Ministerpräsidenten, die gesamte versammelte Bundesregierung, haben diesen Beschluss mitgetragen.“ Das bedeute, dass auch alle Verantwortung übernehmen müssen. „Ich jedenfalls übernehme die Verantwortung für die Beschlüsse, die ich auch mitgetragen habe.“

Appell: Treffen an Ostern nur nach negativen Tests

Auch ohne die Osterruhe, so appelliert Hans, sollten die Saarländer:innen über die Feiertage möglichst auf Kontakte verzichten. Vor Treffen solle auf jeden Fall ein Test gemacht werden. „Mit negativen Tests ist eben nach wie vor mehr möglich“, erklärte der Ministerpräsident. Eine Lockdown-Politik reiche gegen die Pandemie nicht mehr aus. Am Donnerstag (25. März 2021) soll das Konzept eines „Testregimes“ vorgestellt werden, mit dem eine Null-Inzidenz möglich sei.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur