Vor Corona-Beratungen am Mittwoch: Zeichen stehen auf Lockdown-Verlängerung
Zeichen stehen auf Lockdown-Verlängerung
Trotz sinkender Infektionszahlen zeichnen sich vor den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch keine nennenswerten Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab. „Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern„, sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der „Wirtschaftswoche“. Amtskollege Tobias Hans (CDU) betonte in der „Rheinischen Post“: „Momentan sind die Zahlen für große Lockerungen nach wie vor zu hoch.“
Inzidenz unter Schwelle von 75
Am Dienstag lag die Sieben-Tage-Inzidenz laut Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) erstmals seit über drei Monaten unter der Schwelle von 75. Mehrere Regierungschef:innen plädierten daher für Lockerungsperspektiven, darunter Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).
Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet von der Bund-Länder-Runde eine Perspektiventscheidung. Es müsse erklärbare Orientierungspunkte geben, wie angesichts von weiter fallenden Infektionszahlen ein Lockerungsmechanismus aussehen könne.
Baldigen Lockerungen skeptisch gegenüber steht etwa der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. In eigenen Berechnungen komme er zu dem Ergebnis, dass bei derzeitiger Ausbreitung der Mutanten die Fallzahlen nur noch bis Ende Februar sinken dürften, warnte er auf Twitter.
Beratungen am Mittwoch
Die Regierungschef:innen der Länder beraten am Mittwochnachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Pandemie, weil die bisherige Lockdown-Frist am kommenden Sonntag ausläuft. In den vergangenen Tagen hatten mehrere Bundesländer bereits für detaillierte Ausstiegspläne geworben, was Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) jedoch ablehnen.
Kanzlerin Merkel erwartet von den Beratungen mit den Ländern eine Perspektive für Schulen und Kitas, wie sie nach „dpa“-Informationen im CDU-Präsidium sagte. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hält eine baldige Öffnung von Schulen und Kitas für unumgänglich.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigener Bericht