„Einzig und allein mein Fehler“: So begründet Merkel die gekippte Osterruhe

Die Bundeskanzlerin hat in einer Pressekonferenz nach einer kurzfristig anberaumten Ministerpräsidentenkonferenz die sogenannte Oster-Ruhe zurückgezogen. In dem Statement entschuldigte sie sich für die Entscheidung. Diese sei ein Fehler gewesen, der einzig und allein ihr anzulasten sei.

Nachdem bei der Bund-Länder-Schalte am Montag (22. März 2021) der Beschluss gefasst wurde, über die Osterfeiertage einen harten Lockdown in ganz Deutschland durchzusetzen, hatte die Regierung reichlich Kritik geerntet.

Osterruhe wird nicht umgesetzt

Bei einem erneuten Treffen der Ministerpräsident:innen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Mittwoch (24. März 2021) wurde die Verordnung nun gekippt: Die Osterruhe soll nicht stattfinden. Nach den Gesprächen entschuldigte sich die Kanzlerin für die Entscheidung. Der Plan sei mit bester Absicht entworfen worden, da man es unbedingt schaffen müsse, die dritte Welle zu brechen. Aber: „Die Idee war ein Fehler.“

So begründet die Kanzlerin die Entscheidung

Die Osterruhe sei in der Kürze der Zeit nicht gut genug umsetzbar. Aufwand und Nutzen stünden nicht im Verhältnis. Viel zu viele Fragen seien offen, von Lohnfortzahlung über ausgefallene Arbeitsstunden bis zur Lage in Geschäften und Betrieben. Diese könnten in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden, wie es nötig wäre. 

Merkel: „Einzig und allein mein Fehler“

Merkel übernahm für die Entscheidung die volle Verantwortung: „Um es klipp und klar zu sagen: Dieser Fehler war einzig und allein mein Fehler.“ Er müsse als solcher benannt und wenn möglich noch rechtzeitig korrigiert werden. Die zusätzliche Verunsicherung, die durch den Vorgang ausgelöst wurde, bedauere sie zutiefst. „Und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.“ 

Verordnung biete auch ohne Osterruhe einen Rahmen

Zum Abschluss des Statements betonte die Kanzlerin, dass Deutschland sich leider nach wie vor in der dritten Welle einer Pandemie befinde. Auch die Gefährlichkeit der „tödlicheren und ansteckenderen“ Mutationen hob Merkel erneut hervor. Jedoch biete die am Montag beschlossene Verordnung mit Notbremse, Kontaktbeschränkungen, regionalen Ausgangssperren, Impf- und Teststrategie auch ohne die Osterruhe einen Rahmen, um die Ausbreitung zu bremsen und zu stoppen. 

Kanzlerin zuversichtlich: „Werden das Virus besiegen“

„Der Weg ist hart und steinig, von Erfolgen aber auch Fehlern und Rückschlägen gekennzeichnet“, so Angela Merkel. Dennoch sei sie überzeugt: „Wir werden das Virus gemeinsam besiegen.“ Es werde langsam aber sicher seinen Schrecken verlieren. Die Beratungen werden am 12. April 2021 fortgesetzt. 

Verwendete Quellen:
– Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 24. März 2021