Osterruhe wird gekippt
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte die Politikerin am heutigen Mittwoch (24. März 2021) in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsident:innen der Länder mit, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen von Teilnehmer:innen erfuhr.
Über ihre Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin demnach in den ersten Sätzen der Schalte. Sie habe für die kurzfristige Bereitschaft zu einer erneuten Runde gedankt. Daraufhin habe sie erklärt, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zu Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen. Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war.
Begründung der Entscheidung
Begründet wurde die Entscheidung damit, dass zu viele Folgeprobleme entstanden wären, hätte man – wie beschlossen – den Gründonnerstag und Karsamstag zu Ruhetagen erklärt. Aufwand und Nutzen stünden in keinem guten Verhältnis, wurde Merkel von Teilnehmer:innen der Runde zitiert.
Markus Söder (CSU) soll gesagt haben: „Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht.“ Letztlich seien die Verfahrensabläufe „auch Teil des Problems“.
Offenbar „Fehler“
Nach „Spiegel“-Informationen soll Merkel in der heutigen Schalte die Maßnahme als „Fehler“ eingeräumt haben. „Wenn möglich, muss man ihn noch rechtzeitig korrigieren. Ich glaube, das ist noch möglich“, wird die Kanzlerin zitiert. Sie wolle nun die Menschen um Verzeihung bitten.
Was eigentlich geplant war
Wegen der steigenden Infektionszahlen sollte es in Deutschland über Ostern eigentlich den härtesten Lockdown seit Beginn der Corona-Pandemie geben. Für den 1. bis einschließlich 5. April war ein Herunterfahren des öffentlichen, wirtschaftlichen und privaten Lebens angesetzt. Nun erfolgte das Kommando zurück.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– Spiegel
– eigener Bericht