Rüstung, Erdgas und Waffenlieferungen: Deutschland reagiert auf Krieg in Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am heutigen Sonntag (27. Februar 2022) in einer Pressemitteilung erklärt, wie Deutschland auf den Angriff Russlands auf die Ukraine umgehen wird. Geplant sind etwa große Investitionen in die Rüstung.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält zu Beginn der Sondersitzung des Bundestags zum Krieg in der Ukraine eine Regierungserklärung. Foto: Kay Nietfeld/dpa-Bildfunk
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält zu Beginn der Sondersitzung des Bundestags zum Krieg in der Ukraine eine Regierungserklärung. Foto: Kay Nietfeld/dpa-Bildfunk

Deutschland will seine Verteidigungsausgaben massiv erhöhen. Im Bundestag kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte am Sonntag ein einmaliges „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro an. „Die Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen“, so der SPD-Politiker in der Sondersitzung des Parlaments. Zudem will die Koalition die jährlichen Verteidigungsaufgaben hochfahren: „Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren.“ Deutschland werde deutlich mehr in die Sicherheit des Landes investieren müssen, um Freiheit und Demokratie zu schützen. Dies sei eine „große nationale Kraftanstrengung“.

Darüber hinaus sollen schnell zwei Terminals für Flüssigerdgas (LNG) in der Bundesrepublik entstehen, um die Abhängigkeit von russischem Erdgas zu verringern. Scholz nannte als Standorte Brunsbüttel und Wilhelmshaven. Auch Kohle- und Gasreserve sind in Planung. Bereits am Samstag hatte die Bundesregierung entschieden, 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ aus Bundeswehrbeständen in die Ukraine zu liefern. Darüber hinaus einigte sie sich mit westlichen Verbündeten auf einen Ausschluss russischer Banken aus dem internationalen Finanz-Kommunikationssystem Swift.

Der Kanzler verurteilte den russischen Angriff auf die Ukraine scharf und nannte ihn eine weitgehende Zäsur. „Wir erleben eine Zeitenwende“, sagte er. „Das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.“

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presseagentur