Spontan-Gipfel: Merkel berät gleich wieder mit Bundesländern

Stundenlang dauerten die Verhandlungen, die Umsetzung zentraler Corona-Beschlüsse ist aber noch offen. Kanzlerin Merkel bestellt die Ministerpräsident:innen erneut zum Gespräch.
Die Beratungen von Bund und Ländern sollen um 11.00 Uhr beginnen. Foto: Jesco Denzel/Bundesregierung/dpa-Bildfunk
Die Beratungen von Bund und Ländern sollen um 11.00 Uhr beginnen. Foto: Jesco Denzel/Bundesregierung/dpa-Bildfunk
Die Beratungen von Bund und Ländern sollen um 11.00 Uhr beginnen. Foto: Jesco Denzel/Bundesregierung/dpa-Bildfunk
Die Beratungen von Bund und Ländern sollen um 11.00 Uhr beginnen. Foto: Jesco Denzel/Bundesregierung/dpa-Bildfunk

Nach der massiven Kritik an den Oster-Beschlüssen der Bund-Länder-Runde Anfang der Woche will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kurzfristig erneut mit den Ministerpräsident:innen der Länder beraten. Um 11.00 Uhr werde es eine Schalte der Kanzlerin mit den Regierungschefs geben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch (24. März 2021) in Berlin.

Umsetzung der Beschlüsse noch unklar

Dabei werde es um den Umgang mit der anhaltenden Kritik gehen. Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war. So ist beispielsweise noch unklar, wie mit den geplanten „Ruhetagen“ an Gründonnerstag und Karsamstag rechtlich umgegangen werden soll.

[legacy_code]

Die wichtigsten Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick [/legacy_code]

Regierungsbefragung findet statt

Die im Bundestag für 13.00 Uhr geplante Regierungsbefragung mit der Kanzlerin sollte demnach wie vorgesehen stattfinden. Aus Länderkreisen hieß es, möglicherweise werde es bei den neuerlichen Beratungen um die vom Bundesinnenministerium geplante Mustervorlage zur Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenrunde mit der Kanzlerin vom frühen Dienstagmorgen gehen.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur