Spontan-Gipfel: Merkel berät gleich wieder mit Bundesländern
Nach der massiven Kritik an den Oster-Beschlüssen der Bund-Länder-Runde Anfang der Woche will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kurzfristig erneut mit den Ministerpräsident:innen der Länder beraten. Um 11.00 Uhr werde es eine Schalte der Kanzlerin mit den Regierungschefs geben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch (24. März 2021) in Berlin.
Umsetzung der Beschlüsse noch unklar
Dabei werde es um den Umgang mit der anhaltenden Kritik gehen. Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war. So ist beispielsweise noch unklar, wie mit den geplanten „Ruhetagen“ an Gründonnerstag und Karsamstag rechtlich umgegangen werden soll.
[legacy_code] Die wichtigsten Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick [/legacy_code]
Regierungsbefragung findet statt
Die im Bundestag für 13.00 Uhr geplante Regierungsbefragung mit der Kanzlerin sollte demnach wie vorgesehen stattfinden. Aus Länderkreisen hieß es, möglicherweise werde es bei den neuerlichen Beratungen um die vom Bundesinnenministerium geplante Mustervorlage zur Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenrunde mit der Kanzlerin vom frühen Dienstagmorgen gehen.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur