Hans schließt Grenzschließungen nicht aus
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) schließt erneute Grenzschließungen zu Frankreich und Luxemburg nicht aus. „Wenn es krasse Unterschiede gibt zwischen den Inzidenzen, dann wird uns nichts anderes übrig bleiben“, so der Politiker am heutigen Freitagmorgen (12. Februar 2021) in der „ntv“-Sendung „Frühstart“.
Pendler:innen können nicht einfach ausgeschlossen werden
Im Saarland gebe es aber „keine Grenzen mit Schlagbäumen“ mehr, Pendler:innen könnten nicht einfach ausgeschlossen werden. „Darum versuchen wir so lange das irgendwie geht die Grenzen offenzuhalten“, sagte Hans. Man sei in Kontakt mit Behörden in Luxemburg und Frankreich.
Grenzkontrollen bei erster Welle
In der ersten Welle der Corona-Pandemie hatte Deutschland ab Mitte März 2020 unter anderem an den Grenzen zu Frankreich und Luxemburg Grenzkontrollen eingeführt. Wochenlang durften Personen „ohne triftigen Grund“ nicht einreisen. Dieser Schritt hatte in der internationalen Großregion für Verstimmung gesorgt.
Warnung vor Alleingängen
Als problematisch sieht der Regierungschef es an, wenn Bundesländer Alleingänge starteten, also wenn zum Beispiel Rheinland-Pfalz unabgestimmt Geschäfte wieder öffnen würde, sollte die 7-Tages-Inzidenz dort unter 35 fallen. „Das wäre absolut schädlich, wenn rings um uns herum dann Geschäfte geöffnet werden – in Frankreich, Luxemburg und Rheinland-Pfalz. So bekämpft man keine Pandemie. Das muss gemeinsam gemacht werden und das haben wir auch miteinander besprochen“, sagte er.
Nächste Beratungen Anfang März
Bei den Bund-Länder-Beratungen am vergangenen Mittwoch sei vereinbart worden, dass man Anfang März noch einmal zusammenkomme, um über das Thema Öffnungsperspektiven zu sprechen, sagte Hans.
Verwendete Quellen:
– „ntv“-Sendung „Frühstart“ vom 12.02.2021
– Deutsche Presse-Agentur