Saarland öffnet mehrere Grenzübergänge
Im Saarland werden weitere Grenzübergänge zu Frankreich und Luxemburg geöffnet. Dabei handelt es sich um Übergänge in Remich und in Kleinblittersdorf. Zudem soll die Freundschaftsbrücke wieder geöffnet werden, teilte die Staatskanzlei am Freitag (17. April 2020) mit.
Erleichterung für Pendler
„Gerade den Menschen, die tagtäglich zur Arbeit über die Grenzen pendeln, dürfen wir nicht zu große Steine in den Weg legen“, so Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Es sei nicht im Sinne der Regierung, wenn Pendler kilometerlange Umwege in Kauf nehmen müssen. Hans habe sich daher dafür stark gemacht, den freien Verkehr für sie weiter zu erleichtern.
Hans: Kontrollen sind sinnvoll
Gleichzeitig betonte der Ministerpräsident, die Grenzkontrollen seien nach wie vor sinnvoll. Insbesondere an der französischen Grenzen gebe es zum Teil trotz der strengen Ausgangssperre in Frankreich noch Zurückweisungen im dreistelligen Bereich. Hans: „Ich möchte aber ganz deutlich machen: Wir alle sehnen uns den Tag herbei, an dem diese Kontrollen nicht mehr notwendig sind und die geografischen Grenzen wieder unsichtbar werden.“
Rehlinger: „Kleiner Schritt“
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) begrüßte den Schritt. „Der politische Druck von Bürgerinnen und Bürgern auf beiden Seiten der überwunden geglaubten Grenze hat Wirkung gezeigt“, so die Politikerin. Das Saarland könne einen weiteren kleinen Schritt in Richtung offener Grenzen machen. Dennoch: „Alle, die ein freies Europa schätzen, können damit noch nicht zufrieden sein“, sagte Rehlinger. Weitere Schritte seien notwendig. Denkbar sei, nur noch stichprobenartige Kontrollen wie in Nordrhein-Westfalen durchführen.
Grenzverkehr eingeschränkt
Bis auf wenige Ausnahmen dürfen aktuell nur noch Deutsche, Ausländer mit Wohnort und Aufenthaltsberechtigung in Deutschland, Pendler und Lastwagenfahrer mit Gütern einreisen. Allen anderen werden an der Grenze zurückgewiesen. Eingeschränkt ist der Grenzverkehr seit rund einem Monat.
Vor allem kleine Übergänge sind mit Barrieren abgesperrt worden; die Bundespolizei kontrolliert zudem mehrere Grenzübergänge zu Frankreich und Luxemburg. Am 11. März hatte das Robert Koch-Institut die an das Saarland grenzende ostfranzösische Region Grand Est zum Corona-Risikogebiet erklärt.
Verwendete Quellen:
– Mitteilung der Staatskanzlei, 17.04.2020
– eigener Bericht