„Handy-Blitzer“ soll im ganzen Bundesland zum Einsatz kommen
Polizei testet Handy-Blitzer auf A 602 bei Kenn
Von Anfang Juni bis Ende August 2022 hat die Polizei Trier einen neuen „Handy-Blitzer“ getestet. Insgesamt an 46 Tagen sind Kontrollen durchgeführt worden. Danach wurde die Kontroll-Kamera in Mainz eingesetzt.
An den 46 Kontrolltagen zwischen den Anschlussstellen Kenn und Trier-Ehrang wurden 327 Verstöße festgestellt. Die zweite Erprobungsphase erstreckte sich im Polizeipräsidium Mainz auf der Autobahn 60 vor der Anschlussstelle Mainz-Finthen von September bis November 2022. An 42 Kontrolltagen registrierte die Polizei 941 Ablenkungsverstöße. Insgesamt entspricht dies 1.268 Verstößen, die an die Zentrale Bußgeldstelle Speyer zur Bearbeitung weitergeleitet wurden.
Rheinland-Pfalz will als erstes Land Monocam einführen
„Wir haben herausgefunden, dass durch unseren neuen Ansatz die Anzahl der Ablenkungsverstöße in den Testphasen in Trier und Mainz mindestens halbiert wurde. In vielen Fällen geht die präventive Wirkung sogar noch darüber hinaus. Deshalb werden wir mit der nächsten Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes einen Vorschlag für eine Rechtsgrundlage erarbeiten, die den dauerhaften Einsatz der Monocam ermöglicht. Dabei werden wir natürlich auch die datenschutzrechtlichen Belange berücksichtigen“, so der Minister.
Wie funktioniert der Handy-Blitzer?
Die Monocam wird bereits von der niederländischen Polizei eingesetzt. Das in den Niederlanden entwickelte System sieht einem normalen Tempo-Blitzer ähnlich, funktioniert aber anders:
Von einer Autobahnbrücke aus werden zunächst alle vorbeifahrenden Fahrzeuge per Video aufgenommen. Dabei achtet eine angeschlossene Software unter Nutzung künstlicher Intelligenz auf Mobiltelefone im Bereich des Fahrers und auf eine entsprechende Handhaltung. Werden beide Kriterien erfüllt, löst die Kamera aus. Danach bewertet unmittelbar eine speziell geschulte Polizeibeamtin oder ein Polizeibeamter den festgestellten Verstoß.
Die Straßenverkehrsordnung verbietet auch bisher schon die Handynutzung am Steuer. Verstöße werden mit einem Bußgeld von 100 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet.
Pressemitteilung Ministerium des Innern und für Sport (24.04.2023)