Stadt Trier werden über 260 Millionen Euro Schulden erlassen
Über Jahrzehnte hinweg ist die Verschuldung der Stadt Trier fast kontinuierlich angestiegen, bis in der Amtszeit von Oberbürgermeister Wolfram Leibe eine Wende eintrat. Nun gibt es einen deutlichen Schnitt: Auf einen Schlag wird die Stadt Trier 266,2 Millionen Euro an Schulden los. Möglich macht das ein Vertrag, dem der Stadtrat vergangene Woche zugestimmt hat.
Stadtrat stimmt zu: Land übernimmt 266 Millionen Euro Trierer Schulden
Ende 2022 hatte die Stadt Trier 733 Millionen Euro an Schulden: 311 Millionen Euro an Investitionskrediten und 420 Millionen an Liquiditätskrediten. Investitionskredite sind, wie Oberbürgermeister Wolfram Leibe es immer wieder beschreibt, so etwas wie „gute Schulden“, denn es sind Kredite, mit denen die Stadt Werte schafft, Schulen oder Wohnungen saniert, Straßen oder Radewege baut. Leibe: „Diese Kredite sind nicht unser Problem, denn wir investieren damit in die Zukunft unserer Stadt. Wie ein Bauherr, der ein Haus baut und dafür einen Kredit aufnimmt.“
Liquiditätskredite dagegen sind die „schlechten“ Schulden, die aufgenommen werden mussten, wenn die Ausgaben die Einnahmen überstiegen. Der Oberbürgermeister vergleicht die Liquiditätskredite daher mit einem Überziehen des eigenen Kontos. Und das war in den vergangenen Jahrzehnten ziemlich oft der Fall – auch wenn in den vergangenen Jahren unter Leibe der Haushalt mehrfach mit einem Überschuss abgeschlossen hat. Zwischen 2017 und 2022 konnten schon um 40 Millionen Euro Liquiditätskredite zurückgezahlt werden.
Nun geht die Schuldenlast für die Stadt Trier aber deutlich runter: Eine „Entschuldungspartnerschaft“ sorgt dafür, dass das Land Rheinland-Pfalz eine Reihe von Kreditverträgen der Stadt Trier übernimmt, insgesamt 266 Millionen Euro – alle aus dem Bereich der „schlechten Schulden“, also der Liquiditätskredite.
Pro-Kopf-Verschuldung sinkt um mehr als 2.000 Euro
Die Pro-Kopf-Verschuldung jeder Triererin und jedes Trierers sinkt dadurch von 6.631 Euro auf 4.221 Euro. Im Jahr 2023 konnten erneut rund 35 Millionen Euro Liquiditätskredite getilgt werden, sodass mit der Entschuldung jetzt 70 Prozent der Liquiditätskredite aus den Trierer Büchern verschwinden. Den Rest, 116 Millionen Euro, muss die Stadt innerhalb von 30 Jahren selbstständig zurückzahlen – das ist Teil des Deals, den das Land der Stadt für die Entschuldung anbietet. Außerdem muss die Stadt künftig ausgeglichene Haushalte vorlegen, darf also keine neuen Liquiditätskredite aufnehmen.
Verwendete Quellen:
– Mitteilung der Stadt Trier vom 19. April 2024