Tausende unterschreiben für das Exhaus

6.821 - so viele Unterschriften hat das Aktionsbündnis „Exhaus bleibt“ gesammelt, um mittels eines angestrebten Bürgerbegehrens das wegen gravierender Sicherheitsmängeln geschlossene Exhaus-Gebäude sanieren zu lassen.
Sabine Dengel und Dimo Rasch vom Aktionsbündnis „Exhaus bleibt“ übergeben die letzten nötigen Unterschriften an Bürgermeisterin Elvira Garbes (Mitte). Foto: Presseamt Trier
Sabine Dengel und Dimo Rasch vom Aktionsbündnis „Exhaus bleibt“ übergeben die letzten nötigen Unterschriften an Bürgermeisterin Elvira Garbes (Mitte). Foto: Presseamt Trier

Damit das Exhaus-Gebäude in der Zurmaiener Straße saniert wird, hat sich das Aktionsbündnis „Exhaus bleibt“ ins Zeug gelegt: 6.821 Unterschriften wurden gesammelt. Seit Jahren ist das Gebäude wegen gravierenden Sicherheitsmängeln geschlossen. Mithilfe eines Bürgerbegehrens soll die Sanierung endlich angestoßen werden.

Genug Unterschriften gesammelt

Um ein Bürgerbegehren Realität werden zu lassen, waren mindestens 4.268 Unterschriften von Wahlberechtigen mit Hauptwohnsitz in Trier nötig. Von den 6.821 Unterschriften waren 4.824 gültig und das Quorum für ein Bürgerbegehren somit klar erreicht. Die letzten Boxen mit Unterschriften übergaben Sabine Dengel und Dimo Rasch vom Aktionsbündnis am Dienstag, 17.05.2022, an Bürgermeisterin Elvira Garbes.

Dengel und Rasch betonten beide, wie froh sie sind, die Unterschriften – auch unter erschwerten Pandemiebedingungen – zusammen bekommen zu haben. Sie machten deutlich, dass das Interesse am Exhaus groß und es wichtig sei, es als Ort für eine Subkultur und für die Kinder- und Jugendarbeit zu erhalten. Bürgermeisterin Garbes lobte das „Wahnsinnsengagement“ des Aktionsbündnisses.

Prüfung des Begehrens folgt

Sie erläuterte die nächsten Schritte des Prozesses: So prüfen das Rechtsamt der Stadt und eine Fachkanzlei, ob das Bürgerbegehren rechtmäßig ist. Sollte es zulässig sein, steht das Thema voraussichtlich bei der Sitzung des Stadtrats am 12. Juli auf der Tagesordnung. Der Rat kann dann das Bürgerbegehren annehmen, dann wäre kein Bürgerentscheid erforderlich. Er kann das Begehren zulassen, dann wäre ein Bürgerentscheid erforderlich oder er kann das Begehren nicht zulassen, dann wäre kein Bürgerentscheid zulässig.

Dengel und Rasch gehen davon aus, dass ihr Begehren rechtskonform ist. Als Tag des möglichen Bürgerentscheids peilen sie den 25. September an, an dem auch die OB-Wahl in Trier stattfindet. Garbes kündigte an, dass in Kürze – auf Beschluss des Stadtrats – auch eine Arbeitsgruppe erstmals tagt, die sich mit dem Gebäude in der Zurmaiener Straße befasst.

Pressemitteilung Stadt Trier (18.05.2022)