Altmaier will härtere Strafen bei Corona-Verstößen

Altmaier sprach sich angesichts des Infektionsgeschehens für härtere Strafen bei Verstößen gegen die geltenden Corona-Vorschriften aus. „Wer andere absichtlich gefährdet, muss damit rechnen, dass dies für ihn gravierende Folgen hat“, so Altmaier zur Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Aufschwung dürfe nicht gefährdert werden

„Wir dürfen den gerade beginnenden Aufschwung nicht dadurch gefährden, dass wir einen erneuten Anstieg der Infektionen hinnehmen“, betont Altmaier. Das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland war aufgrund der Corona-Krise im zweiten Quartal zweistellig eingebrochen. Altmaier rechnet damit, dass die Wirtschaft im Herbst allerdings wieder in ihrer ganzen Breite wächst.

Fehlverhalten mit Bußgeldern und Strafen unterbinden

Die Mehrheit der Bevölkerung verhalte sich laut Altmaier außerordentlich vorbildlich. Der aktuelle Risikoanstieg gehe im Wesentlichen auf achtloses und unverantwortliches Fehlverhalten von einer kleinen Anzahl an Menschen zurück. „Das müssen wir wirksamer als bisher unterbinden und in Fällen, bei denen es deshalb zu Infektionen und Ausbrüchen kommt, wirksam ahnden: Das schließt Bußgelder und Strafen mit ein, wenn es sich um Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit handelt.“

Unterschiedliche Bußgeldkataloge in den Ländern

Die Bußgeldkataloge für Verstöße gegen Corona-Regeln unterscheiden sich ja nach Bundesland. Geahndet werden beispielsweise mangelnder Mindestabstand, das Nicht-Beachten der Maskenpflicht im ÖPNV oder Corona-Partys. „Wenn eine Party in einer engen Kellerkneipe unter Verstoß gegen alle Abstands- und Hygienevorschriften zum Super-Spreading-Event wird, ist das keine Lappalie und muss notfalls auch bestraft werden“, so Altmaier.

Erneuter Shutdown muss verhindert werden

Angesichts der gestiegenen Neuinfektionen müsse die Politik gegensteuern. Es müsse alles daran gesetzt werden, dass es nicht zu einem erneuten Shutdown kommt. „Deshalb müssen wir in enger Zusammenarbeit mit den Gesundheitsbehörden der Länder, Medizinern und Politik schleunigst lokale und sektorale Maßnahmen ergreifen, die eine unkontrollierte Ausbreitung verhindern können.“

Hohes Risiko bei Feiern in geschlossenen Räumen und Reisen

Aus Abertausenden von Fällen wisse man inzwischen, wo die größte Ansteckungsgefahr liege. So sei Einkaufen oder Aufenthalte im Freien etwa kaum gefährlich, wenn Abstände, Maskenpflicht und Hygienevorschriften eingehalten werden. „Sehr viel höher scheint das Risiko bei Feierlichkeiten in geschlossenen Räumen oder bei Reisen in Risikogebiete zu sein. Hier müssen wir mehr aufklären und testen.“ Auch verpflichtende Corona-Tests bei Rückkehrern aus Risiko-Gebieten befürwortet der Wirtschaftsminister.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presseagentur