Anke Rehlinger: Entlastungspaket hilft nicht nur beim Tanken, sondern auch beim Heizen

Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) sieht das wegen der hohen Energiepreise von der Bundesregierung beschlossene Entlastungspaket "als wichtigen Schritt für den sozialen Zusammenhalt im Land". Anders als bei einer reinen Spritpreisbremse wird hier an unterschiedlichen Punkten angesetzt:
Anke Rehlinger sieht das Entlastungspaket beim Heizen und Tanken als wichtigen Schritt für den sozialen Zusammenhalt. Archivfoto: picture alliance/dpa | Harald Tittel
Anke Rehlinger sieht das Entlastungspaket beim Heizen und Tanken als wichtigen Schritt für den sozialen Zusammenhalt. Archivfoto: picture alliance/dpa | Harald Tittel

Bundesregierung erlässt Entlastungspaket für Bürger:innen

Am heutigen Donnerstag (24. März 2022) hat die Bundesregierung mit umfangreichen Entlastungen für die Bürger:innen auf die stark gestiegenen Sprit- sowie Energiepreise in Deutschland reagiert. Neben einer Absenkung der Energiesteuer und einer Energiepreispauschale soll es auch Boni für Familien und Geringverdiener:innen geben. Zudem sollen günstige Tickets für den ÖPNV kommen. Anders als bei der zuletzt lauthals geforderten Spritpreisbremse, werden durch das Entlastungspaket nun neben den Autofahrer:innen auch weitere Bürger:innen begünstigt. Mehr zu dem Entlastungspaket unter: „Weniger Steuer auf Kraftstoffe, Einmalzahlung und mehr: Entlastungspaket für Bürger kommt“.

Saar-Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger lobt Entlastungspaket

Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) lobte das Maßnahmenpaket der Bundesregierung am Donnerstagmittag im Rahmen einer Stellungnahme. „Die Bürgerinnen und Bürger werden entlastet und bekommen Geld, um die hohen Energiepreise abzufedern.“

Blick nicht nur auf Benzin, sondern auch auf Heizen

Rehlinger betonte, dass das Entlastungspaket den Fokus nicht nur einseitig auf die Benzinpreise, sondern auch auf die Heizkosten richte. „Die Bundesregierung hat ein umfassendes Entlastungspaket geschnürt – nicht nur mit Blick auf die Benzin – sondern auch auf die Heizkosten. Es geht um einen Dreiklang: Preise senken, finanzielle Unterstützungen für Verbraucher und zugleich langfristig wirksame Modernisierungen“, so Rehlinger.

Rehlinger: „Wichtiger Schritt für den sozialen Zusammenhalt“

Rehlinger füherte weiter aus: „Das ist ein wichtiger Schritt für den sozialen Zusammenhalt im Land. Mit 300 Euro Energiepreispauschale werden alle Steuerzahler unterstützt, auch Selbstständige werden einbezogen. Dazu kommt ein Kinderbonus von 100 Euro wie auch eine Einmalzahlung für Transferleistungsempfängerinnen und -empfänger. Für drei Monate wird zudem der Benzin- und der Dieselpreis gesenkt durch eine befristete Steuersenkung, die begleitet wird von kartellrechtlichen Maßnahmen, um die Mineralölkonzerne stärker an die Kandare zu nehmen. Zusätzlich wird der ÖPNV über eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel unterstützt. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine hier im Land abzufedern“.

Verwendete Quellen:
– Stellungnahme von Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger vom 24.03.2022
– eigener Bericht