Antisemitismus-Beauftragter des Saarlandes zieht Jahresbilanz – Keine Gewalt gegen Juden
Vor etwa einem Jahr ist Roland Rixecker zum ersten Beauftragten des Saarlandes für Antisemitismus gewählt worden. In seiner Funktion ist er damit unter anderem als Ansprechpartner für Juden im Saarland verantwortlich. Nach den ersten zwölf Monaten seiner Arbeit zog Rixecker nun ein Fazit. Das berichtet die „SZ“.
Positive Bilanz
Im Gespräch mit der Zeitung hat der Beauftrage „jetzt eine positive Bilanz des ersten Amtsjahres gezogen“. Vor allem zeichne sich diese darin ab, dass die Synagoge in Saarbrücken besonders sicher sei. „Alles, was man tun kann, ist getan“, wird Rixecker zitiert.
Roland Rixecker will Hakenkreuzhandel stoppen
Darüber hinaus habe es keine Gewalttaten gegen Juden im Saarland gegeben – „zum Glück“, sagte der Antisemitismus-Beauftragte laut des Medienberichts. Dennoch gab es 27 antisemitische Straftaten; 17 davon seien Propagandadelikte gewesen.
Experten-Kommission
„Wie kann man jüdische Kultur den Menschen hier näher bringen?“: Diese Frage stellt sich Rixecker nach Angaben der „SZ“. Schließlich sei vielen Menschen in Deutschland nicht bekannt, „was ein Jude sei“. Bei dieser Aufgabe unterstützen dürfte ihn künftig eine Experten-Kommission, die er in den Landtag einberufen habe.
Wer dieser Kommission angehören soll und was konkret geplant ist, gibt es auf saarbruecker-zeitung.de zum Nachlesen. (Hinweis: Der Beitrag gehört zum „SZ+“-Angebot der Saarbrücker Zeitung. Um diesen zu lesen, müsst ihr euch gegebenenfalls registrieren oder eine Bezahloption wählen).
Hintergrund
Roland Rixecker war bis 1995 zehn Jahre lang Staatssekretär im Justizministerium und wurde dann Präsident des Oberlandesgerichts und des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes. Er ist auch Honorarprofessor an der Universität des Saarlandes.
Das Amt des Saar-Beauftragten für Antisemitismus wurde im September 2018 geschaffen, das entsprechende Gesetz trat im Dezember in Kraft. Die Ernennung Rixeckers erfolgte einstimmig.
Verwendete Quellen:
– Saarbrücker Zeitung
– eigene Berichte