Besuch von AKK im Saarland: Millioneninvestitionen und Nordsaarlandstraße geplant
90 Millionen Euro sollen im Saarland investiert werden
Die Bundeswehr wird in den nächsten Jahren insgesamt 90 Millionen Euro an drei Standorten im Saarland investieren. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sagte am Montag in Saarlouis, alleine in den kommenden fünf Jahren seien 33 Millionen Euro in Saarlouis, Lebach und Merzig geplant.
„Auf längere Sicht“ seien es insgesamt 90 Millionen Euro. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sprach von einem „Bekenntnis des Bundes zum Saarland als Standort„. Die Nachricht „tut uns gut in einer Zeit, die für uns auch nicht einfach ist in wirtschaftlicher Hinsicht“.
Hinzu kommen nach den Worten Kramp-Karrenbauers noch „massive Investitionen“ in das Heeresinstandsetzungswerk in St. Wendel. Das Werk wird entgegen ursprünglichen Überlegungen nicht privatisiert, sondern bleibt im Besitz der Bundeswehr. Dort gebe es einen „großen Investitionsstau„.
Es gehe jetzt darum, das Instandsetzungswerk „als bundeseigene Gesellschaft auch weiter nach vorne zu entwickeln“. „Wir versuchen, das, was schnell an Infrastruktur umgesetzt werden muss, sehr schnell und zügig zu machen.“ Hans sagte, es dürfe in St. Wendel „keine weitere Hängepartie“ geben.
Nordsaarlandstraße zwischen Merzig und Nonnweiler geplant
Kramp-Karrenbauer teilte mit, es komme auch „Bewegung“ in das lange diskutierte Projekt einer Nordsaarlandstraße zwischen Merzig und Nonnweiler. Bisher hatte sich vor allem die Durchquerung des Truppenübungsplatzes Merzig als Problem erwiesen. Nun wolle man eine Lösung finden, dass die Truppe zwar üben könne, aber auch die Nordsaarlandstraße möglich werde. Das Projekt sei aber „noch nicht 100-prozentig sicher„, sagte sie. Es müsse „nochmal genauer untersucht werden“.
Eine Projektgruppe der Bundeswehr und des Landes solle nun eine Lösung ausarbeiten. „Das ist eine wichtige Botschaft in die Region hinein, aber auch eine wichtige Botschaft an die Bundeswehr“, sagte die Ministerin. Hans sagte, er habe sich darüber „besonders gefreut“, dass „jetzt eine echte Chance besteht, dass die Nordsaarlandstraße kommt“. „Das Nord-Saarland soll nicht vom restlichen Land abgehängt werden.“
Tobias Hans will Fluglärm reduzieren
Zu Klagen über Fluglärm durch Übungen von Kampfjets in dem teilweise über dem Saarland liegenden Gebiet der Übungszone „TRA Lauter“ sagte die Verteidigungsministerin, sie könne „nicht versprechen, dass der Fluglärm aus dem Saarland verschwindet„. Es müsse geübt werden.
Sie könne aber zusagen, dass sie versuchen werde, „den Übungsbereich gleichmäßiger zu nutzen, also mit weniger Konzentration über dem Saarland„. Man befinde sich auch in einem permanenten Austausch mit den US-Verbündeten.
Hans sagte, auch er werde „noch einmal in Ramstein vorsprechen und die Situation darlegen“: „Das Thema Fluglärm trifft die Menschen im Saarland hart.“ Er sei dankbar, wenn Durchflüge künftig fairer verteilt werden könnten, fügte aber auch hinzu: „Es ist wichtig, das unsere Soldaten üben können, denn sie sollen sicher und gesund wieder heimkommen von ihren Einsätzen.“
Erster Besuch seit Amtsantritt
Es war der erste Besuch von Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin im Saarland. „Es ist für uns ganz besonders, dass unsere Verteidigungsministerin uns so früh nach ihrem Amtsantritt besucht“, sagte Oberstleutnant Thomas Dillschneider in Saarlouis. Dort ließ sich die Ministerin in die Arbeit der Luftlandebrigade 1 einweisen, die mit insgesamt rund 4.100 Soldaten in drei Bundesländern alle Fallschirmjäger der Bundeswehr vereint.
Die Bundeswehr ist im Saarland an fünf Standorten mit rund 1.500 Soldaten vertreten. Hinzu kommen rund 450 zivile Mitarbeiter.
Verwendete Quellen:
• Deutsche Presseagentur