Darum wird der neue Bundestag so teuer wie nie zuvor

Der nach der Wahl deutlich vergrößerte Bundestag wird bis 2021 viele Millionen Euro mehr kosten. Der Bund der Steuerzahler fordert eine „Mandatsobergrenze“.
Der Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestages. Foto: Paul Zinken/dpa-Bildfunk
Der Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestages. Foto: Paul Zinken/dpa-Bildfunk
Der Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestages. Foto: Paul Zinken/dpa-Bildfunk
Der Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestages. Foto: Paul Zinken/dpa-Bildfunk

Der Abgeordneten-Rekord
Der neue Bundestag mit der Rekordzahl von 709 Abgeordneten wird nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes zusätzliche Kosten von mindestens 75 Millionen Euro pro Jahr verursachen. Allein im kommenden Jahr werde das Parlament an mandatsbezogenen Ausgaben 517 Millionen Euro kosten, hieß es.

In seine Kalkulation rechnete der Bund der Steuerzahler neben den Abgeordneten-Diäten und den Aufwandspauschalen auch die Gehälter für die Mitarbeiter in den Abgeordnetenbüros sowie Sachausgaben und Fraktionskosten ein. Nicht berücksichtigt sind demnach die zusätzlichen Aufwendungen, die auf die Bundestagsverwaltung etwa bei der Unterbringung der weiteren Abgeordneten und ihrer Mitarbeiter zukommen.

Der Grund für mehr Abgeordnete
Die hohe Zahl an Abgeordneten geht auf Überhang- und Ausgleichsmandate zurück, die bei der Wahl in großer Zahl anfielen. In der zurückliegenden Wahlperiode hatte es zwar wiederholt Vorstöße für eine Wahlrechtsreform gegeben, es kam aber keine Einigung zustande. Die Staatsrechtlerin Sophie Schönberger sagte im SWR, dass der Bundestag damit das zweitgrößte Parlament der Welt sei.

Mit Verwendung von SZ-Material.