Frauenrechte, Diesel-Fahrverbote, YouTube: Das ändert sich im Februar 2018

Die wichtigsten Änderungen im Februar.
Zum Thema Diesel-Fahrverbote verhandelte das Bundesverwaltungsgericht. Foto: Alexander Rüsche/dpa-Bildfunk.
Zum Thema Diesel-Fahrverbote verhandelte das Bundesverwaltungsgericht. Foto: Alexander Rüsche/dpa-Bildfunk.
Zum Thema Diesel-Fahrverbote verhandelte das Bundesverwaltungsgericht. Foto: Alexander Rüsche/dpa-Bildfunk.
Zum Thema Diesel-Fahrverbote verhandelte das Bundesverwaltungsgericht. Foto: Alexander Rüsche/dpa-Bildfunk.

Zum Jahreswechsel hat es viele Änderungen gegeben. Die Neuerungen ab Februar 2018 sind dagegen eher überschaubar.

Mehr Rechte für Frauen
Die Istanbul-Konvention, die Frauen besser vor Gewalt schützen soll, tritt am 1. Februar auch in Deutschland in Kraft. Das internationale Abkommen verpflichtet Staaten dazu, eine umfassende Prävention zu betreiben, Opfer zu schützen und Täter zu verurteilen.

Deutschland hat nach Angaben der Bundesregierung alle Verpflichtungen der Konvention längst erfüllt – etwa durch den rechtlichen Grundsatz „Nein heißt Nein“. Neu ist aber ab Februar, dass sich Betroffene vor deutschen Gerichten direkt auf die Bestimmungen der Konvention berufen können.

Kosmetik ohne Zinkoxid
Eine Änderungen der EU-Kosmetikverordnung schreibt vor, dass Sprays und andere Kosmetika kein Zinkoxid mehr enthalten dürfen, das versehentlich eingeatmet werden kann. Das Inhalieren von Zinkoxid-Partikeln kann nämlich eine Lungenentzündung auslösen. Ab dem 24. Februar dürfen solche Artikel nicht mehr in den Handel kommen. Bereits ausgelieferte Kosmetika können aber noch bis zum 24. Mai verkauft werden.

Urteil zu Diesel-Fahrverboten
In Leipzig findet am 22. Februar eine wichtige Verhandlung für Autofahrer statt. Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt dort zu Diesel-Fahrverboten in Düsseldorf. Das Urteil könnte Auswirkungen auf ganz Deutschland haben.

YouTuber bekommen weniger Geld
Um in das sogenannte Partnerprogramm von YouTube aufgenommen zu werden, müssen YouTuber ab dem 20. Februar zusätzlich noch 1000 Abonnenten und 4000 Stunden Sehdauer vorweisen. Bisher hat es gereicht, 10.000 Views zu haben. Ist ein YouTuber Mitglied des Partnerprogramms, wird Werbung über seinen Kanal ausgespielt und er verdient daran Geld.