„Wir müssen sagen, dass wir gescheitert sind. Es hat nicht gereicht“, sagte die Sprecherin der Elterninitiative „G9-jetzt!“, Katja Oltmanns, am Donnerstagabend (4. Januar 2018). Stunden zuvor hatte sie die SZ noch auf den Beginn der nächsten Woche vertröstet, bis die Initiative die Zahlen aus den 52 Kommunen zusammen hat.
Damit das Volksbegehren Erfolg gehabt hätte, wären rund 54 000 Unterschriften notwendig gewesen – sieben Prozent der stimmberechtigten Bevölkerung. Dann hätte der Landtag entweder G9 einführen müssen oder es wäre zu einem Volksentscheid gekommen.
Eine Stichprobe der SZ am Mittwoch hatte bereits angedeutet, dass die erforderliche Beteiligung nicht zustande kommt. Die Elterninitiative hatte diesen Bericht am Donnerstagmorgen zunächst via SR als unseriös bezeichnet.
„Wir werden voraussichtlich bei 27 000 bis 30 000 Stimmen herauskommen“, sagte Oltmanns. Das endgültige Ergebnis wird am 24. Januar vom Landeswahlausschuss bekanntgegeben.
Das kritisiert die Elterninitiative
Bei dem Volksbegehren wären die Beteiligungsmöglichkeiten schwierig gewesen: Man habe sich nur im Amt eintragen können. Es habe keine Briefwahl gegeben und es hätten keine Vollmachten ausgestellt werden können.
Oltmanns sagte, die Diskussion werde weitergehen. „Wir werden auch weiter mit unseren Mitteln für G9 kämpfen.“ Es sei schon eine „Sensation, dass wir es geschafft haben, ein Volksbegehren durchzuführen“. Es sei das erste einer privaten Initiative im Saarland seit Jahrzehnten gewesen. „Da sollten wir auch stolz sein, dass wir das Thema so in die Öffentlichkeit gebracht haben.“
Mit Verwendung von SZ-Material ( Daniel Kirch/dpa).