Hans offen für Streichung von „Rasse“ aus Grundgesetz

In der Debatte um Rassismus haben die Grünen gefordert, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen. Saar-Regierungschef Hans zeigt sich für die Idee offen.
Über den Begriff "Rasse" im Grundgesetz wird zurzeit debattiert. Foto: SOL.DE
Über den Begriff "Rasse" im Grundgesetz wird zurzeit debattiert. Foto: SOL.DE
Über den Begriff "Rasse" im Grundgesetz wird zurzeit debattiert. Foto: SOL.DE
Über den Begriff "Rasse" im Grundgesetz wird zurzeit debattiert. Foto: SOL.DE

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) zeigt sich offen dafür, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. „Ich verschließe mich nicht einer Debatte, das Grundgesetz zu ändern, um den Begriff behutsamer zu wählen und der Zeit anzupassen“, sagte er in einem Interview mit der „SZ“. Es sei mittlerweile in der Wissenschaft und überall nicht mehr Usus, von „Rasse“ zu sprechen, so der Politiker.

Forderung nach Streichung

Die Grünen fordern, „Rasse“ aus dem Artikel drei der deutschen Verfassung zu entfernen. Dort heißt es „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“

Nach Ansicht der Grünen manifestiere der Begriff „Rasse“ eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die dem Anspruch und Geist des Grundgesetzes widersprechen. Mittlerweile haben sich die SPD, FDP und Linke der Forderung angeschlossen.

Hans: Rassismus auch im Saarland

Hans äußerte sich zudem zum Thema Rassismus. Diesen gäbe es nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland und im Saarland. Man müsse „mit aller Kraft“ dagegen vorgehen, und zwar „noch beherzter“ als bisher, so der Politiker im Interview mit der „SZ“. Er wolle den Staatsschutz der Polizei zur Aufklärung rechtsextremer Straftaten künftig besser ausstatten. Außerdem soll die „Heterogenität der Bevölkerung im öffentlichen Dienst“ besser sichtbar gemacht werden, zum Beispiel durch die verstärkte Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund etwa bei der Polizei.

Weitere Inhalte aus dem Interview gibt es auf saarbruecker-zeitung.de zum Nachlesen (Hinweis: Der Beitrag gehört zum „SZ+“-Angebot der Saarbrücker Zeitung. Um diesen zu lesen, müsst ihr euch gegebenenfalls registrieren oder eine Bezahloption wählen).

Verwendete Quellen:
– Pressemitteilung der Saarbrücker Zeitung, 16.06.2020
– Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
– Zeit.de: „Streit um das Wort ‚Rasse‘ im Grundgesetz