Im ganzen Saarland sollen Polizisten jetzt Körperkameras bekommen

Das Innenministerium habe den Auftrag erteilt, dass zusätzlich zu den neun Kameras für die Testphase nun 32 weitere in Betrieb genommen werden sollen, teilte die Behörde gestern auf Anfrage der SZ mit. Wann genau die dann insgesamt 41 Kameras landesweit zum Einsatz kommen, sei abhängig unter anderem von den Lieferzeiten.

Eine Körperkamera kostet nach Ministeriumsangaben etwa 1500 Euro. „Die einjährige Testphase hat eindeutig gezeigt, dass sich die Körperkameras bewährt haben“, erklärte Innenminister Klaus Bouillon (CDU).

So funktionieren die Kameras
Die Bodycams, die an den Uniformen in Schulterhöhe befestigt werden, zeichnen Einsätze von Polizisten in Bild und Ton auf – und sollen helfen, die zunehmende Gewaltbereitschaft gegen Polizeibeamte zu reduzieren. Etwa jeden dritten Tag wird nach Polizeiangaben ein Polizist bei seiner Dienstausübung verletzt.

Rund 500 Gewaltdelikte mit 1329 Betroffenen verzeichnete die Saar-Polizei mit ihren etwa 3000 Kräften allein im vergangenen Jahr. Der Landtag hatte im Mai 2016 mit der Stimmenmehrheit der Regierungskoalition aus CDU und SPD eine Änderung des saarländischen Polizeigesetzes zugunsten des Einsatzes von Körperkameras beschlossen. Laut dem Gesetz sollen die Aufnahmen spätestens nach zwei Wochen gelöscht werden.

Kameras nur im öffentlichen Raum?
Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist festgehalten, dass nun auch geprüft werden soll, „inwiefern die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Erweiterung des Anwendungsbereiches geschaffen werden können“. Damit ist gemeint, ob Polizisten Körperkameras künftig auch in Wohnungen tragen dürfen und nicht nur im öffentlichen Raum.

Eine Forderung, die auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erhebt. Deren Landesvorsitzender Ralf Porzel sagte gestern (5. Juli) der SZ: „Gerade im häuslichen Bereich ist der Widerstand gegen Beamte und das Pöbeln gegenüber Polizisten besonders groß. Den Einsatz von Bodycams hier zu ermöglichen, wäre äußerst sinnvoll.“

Mit Verwendung von SZ-Material (Johannes Schleuning).