Im Krisenfall: Aktuell keine Schutzräume im Saarland einsatzbereit

Mehr als die Hälfte der Schutzräume im Saarland entwidmet

Im Saarland stehen im Fall einer Krise derzeit keine öffentlichen Schutzräume zum Einsatz bereit. 60 der ursprünglich 102 Anlage wurden inzwischen entwidmet, wie die Saar-Landesregierung auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion hin erklärt.

Übrige Anlagen nicht einsatzbereit

Formal unterliegen damit noch 42 Räume der Zivilschutzbindung. Im Fall einer Krise könnte der Bund demnach auf diese zurückgreifen – zumindest theoretisch. Faktisch würden die Anlagen seit 2007 nicht mehr instandgehalten und seien demnach nicht mehr einsatzbereit.

Bestandsaufnahme für modernes Konzept läuft

Derzeit sei unklar, ob man die Schutzräume reaktivieren könne. Der Bund habe eine Bestandsaufnahme zur Bewertung initiiert, deren Ergebnisse jedoch noch ausstehen. Sie solle laut Landesregierung zeitnah abgeschlossen werden. Unter Beteiligung der Länder wolle man auf dieser Grundlage „ein modernes Schutzraumkonzept“ erarbeiten, das auch Handlungsempfehlungen für die Bürger:innen beinhaltet.

Bund und Land wollen Zivilschutz verbessern

Das Thema soll auch bei der Frühjahrstagung der Innenminister der Länder zur Sprache kommen. Zuständig für den Zivilschutz ist der Bund. Abgesehen davon sei es „das wichtige Anliegen der Landesregierung, auf eine Ausweitung und Verbesserung des Schutzes der Zivilbevölkerung hinzuwirken“, hieß es.

Abwicklung der Schutzräume seit Ukraine-Krieg auf Eis

Im Jahr 2007 war in Deutschland die Entscheidung gefallen, die öffentlichen Schutzräume abzuwickeln. Nach Beginn des Ukraine-Kriegs wurde dieser Prozess im März 2022 jedoch zunächst gestoppt.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur