Kanzlerin Merkel will bis Mittwoch über weitere Flüchtlingsaufnahme entscheiden

Merkel: Entscheidung über weitere Flüchtlingsaufnahme bis Mittwoch

Angela Merkel (CDU) will bis zur Sitzung des Bundeskabinetts an diesem Mittwoch über die Aufnahme weiterer Migranten aus dem abgebrannten griechischen Flüchtlingslager Moria entscheiden. Aktuell sei sie diesbezüglich in Abstimmungen mit dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), teilte die Kanzlerin am heutigen Montag nach Angaben von Teilnehmern in der CDU-Präsidiumssitzung in Berlin mit.

Diesen Angaben zufolge plane Merkel zudem ein Treffen mit Bürgermeistern aus Deutschland, die sich für die Aufnahme von Geflüchteten einsetzen. Einen Termin gebe es allerdings noch nicht, machte sie demnach deutlich.

Kanzlerin soll europäische Migrationspolitik kritisiert haben

Am Montag berichtete die „Bild“ unter Berufung auf Aussagen von Teilnehmern der Sitzung, dass Merkel die Situation auf Lesbos als unwürdig bezeichnete. Sie wird in diesem Zusammenhang mit „das ist eine menschliche Tragödie“ zitiert. Merkel soll zudem angeprangert haben, dass es keine funktionierende europäische Migrationspolitik gebe. Ein wichtiger Punkt wäre demnach aus ihrer Sicht eine Europäisierung der Aufnahmezentren.

Spahn soll sich gegen Alleingang Deutschlands ausgesprochen haben

Aus Teilnehmerkreisen des CDU-Präsidiums hieß es außerdem, dass Gesundheitsminister Jens Spahn betont habe, dass sich eine Situation wie im Jahr 2015 bei der Flüchtlingskrise nicht wiederholen dürfe. Laut Spahn dürfe es keinen deutschen Alleingang geben. Seit fünf Jahren warte man auf die versprochene europäische Lösung. Deutschland müsse nun zwar unbedingt helfen. Aber das heiße, ihnen vor Ort zu helfen und nicht, alle nach Deutschland zu holen, wurde Spahn zitiert.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur