Merkel räumt Fehler bei Corona-Bekämpfung ein
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeräumt und zugleich die am Vortag beschlossene Lockdown-Verlängerung verteidigt. Die erste Welle im vergangenen Frühjahr habe Deutschland weit weniger hart getroffen als viele andere Staaten, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Bundestag. „Dann waren wir nicht vorsichtig genug und nicht schnell genug.“ Man habe auf die Anzeichen der zweiten Welle und die Warnungen verschiedener Wissenschaftler:innen „nicht früh und nicht konsequent genug das öffentliche Leben wieder heruntergefahren“. Die weitgehende Verlängerung der einschneidenden Maßnahmen gegen die Pandemie nannte Merkel in ihrer Regierungserklärung „geeignet, erforderlich und verhältnismäßig“.
Lieber strengeren Kurs für Schulen und Kitas
Merkel machte deutlich, dass sie für Schulen und Kitas lieber einen strengeren Kurs gehabt hätte. Die Folgewirkungen der wochenlangen Schließungen seien natürlich spürbar und die Anspannung der Eltern sei groß. „Und trotzdem hätte ich mir an dieser Stelle gewünscht, dass wir auch hier entlang der Inzidenz entscheiden, aber ich habe auch akzeptiert, dass es eine eigenständige Kultushoheit der Länder gibt, vielleicht das innerste Prinzip der Länder.“
Verlängerung des Lockdowns bis 7. März
Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Vortag beschlossen, dass der Lockdown bis zum 7. März verlängert werden soll. Eine Ausnahme gibt es für Friseurbetriebe, die bei strikter Einhaltung von Hygieneauflagen bereits am 1. März wieder aufmachen dürfen. Auch Schulen und Kitas können wieder öffnen – dies wurde in das Ermessen der einzelnen Bundesländer gestellt. Einige haben bereits Öffnungen noch im Februar angekündigt.
Opposition reagiert mit scharfer Kritik
Die Opposition reagierte mit scharfer Kritik auf die Beschlüsse. FDP-Fraktionschef Christian Lindner etwa sagte, auch nach einem Jahr sei „Wir bleiben Zuhause“ der wesentliche Grundsatz. „Das ist bestenfalls einfallslos. Mit Sicherheit, Frau Merkel, ist das nicht alternativlos“, sagte Lindner. Die FDP habe kein Verständnis dafür, dass vorhandene Technologien nicht genutzt würden, beispielsweise im großen Stil Schnelltests einzusetzen oder die Corona-Warnapp zu erweitern.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigene Berichte