Lafontaine will nicht mehr für Saar-Landtag kandidieren

Oskar Lafontaine hat angekündigt, bei der nächsten saarländischen Landtagswahl im März nicht mehr zu kandidieren. Der Ankündigung geht eine Fehde mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze voraus.

Oskar Lafontaine ist derzeit Fraktionsvorsitzender der Linken im Saar-Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Bildfunk

Oskar Lafontaine will bei der anstehenden Landtagswahl im Saarland nicht mehr kandidieren. Das teilte der Fraktionsvorsitzende der Linken am heutigen Montag (27. September 2021) in einem Statement mit.

Lafontaines Rücktritt hängt mit Lutze zusammen

„Der Wiedereinzug des Abgeordneten Lutze in den Bundestag hat für die Saar-Linke zur Folge, dass sich die Manipulation der Mitgliederlisten und der damit verbundene Betrug zur Erringung von Mandaten fortsetzen werden“, sagte Lafontaine. Der Bundesvorstand habe es bisher versäumt, eine Klärung herbeizuführen. „Da ich ungeeigneten Kandidaten nicht zu Mandaten verhelfen will, sind die Voraussetzungen für meine erneute Kandidatur für den saarländischen Landtag nicht mehr gegeben.“

Fehde zwischen Lafontaine und Lutze

Thomas Lutze zog bei der Wahl am Sonntag in den Bundestag ein. Seit Jahren gibt es Streit zwischen ihm und Lafontaine. Lutzes Wahl zum Listen-Ersten im Saarland gingen Kontroversen voraus: von Manipulationsvorwürfen bis Lagerbildung in der eigenen Partei. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Lutze wegen des Anfangsverdachts der Urkundenfälschung. Nach Angaben der Behörde geht es dabei um Listen über Beitragszahlungen von Parteimitgliedern aus 2018 und darum, wer dort diverse Unterschriften geleistet hat. Lutze, seit 2009 Mitglied im Bundestag, hat jegliche Vorwürfe bestritten.

Lafontaine tritt nicht zurück

Lafontaine hatte vor der Wahl dazu geraten, die Linke nicht zu wählen. Laut einem Bericht des „SR“ bleibt er wohl vorerst noch Fraktionsvorsitzender. Einen Rücktritt oder einen Austritt aus der Partei schließe er aus. Nächste Woche Montag werde die Fraktion laut Lafontaine über die weitere Fortführung der Fraktionsarbeit entscheiden. Die nächste Landtagswahl im Saarland findet am 27. März statt.

Verwendete Quellen:
– Mitteilung von Oskar Lafontaine, 27.09.2021
– Saarländischer Rundfunk
– eigener Bericht