Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz angelaufen
Start der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
Mit den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hat am Sonntag das Superwahljahr 2021 begonnen. Seit 08.00 Uhr sind die Wahllokale in beiden Ländern geöffnet, sie schließen um 18.00 Uhr. Es gelten besondere Hygiene- und Abstandsregeln. Viele Menschen haben schon die Möglichkeit zur Briefwahl genutzt.
In beiden Ländern zeichnen sich Siege der Amtsinhaber ab. Die CDU könnte historisch schlechte Wahlergebnisse einfahren. Auch die Affäre um Geschäfte mit Corona-Schutzmasken zweier Unions-Bundestagsabgeordneter setzte den CDU-Wahlkämpfern in der Endphase des Wahlkampfes zu.
In Rheinland-Pfalz sind 3,1 Millionen Menschen wahlberechtigt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zeigte sich am Sonntagvormittag bei der Stimmabgabe in ihrer Heimatstadt Trier zuversichtlich. „Aber man wird es erst heute Abend genau wissen.“ Es gebe keine Wechselstimmung. Letzte Umfragen sahen die SPD vor den Christdemokraten mit deren Spitzenkandidat Christian Baldauf.
Die Koalitionsaussagen
Dreyer ist seit 2013 Regierungschefin, die vergangenen fünf Jahre führte sie die einzige Ampel-Koalition in einem deutschen Flächenland an. Sie würde gerne mit Grünen und FDP weiter regieren. CDU-Landtagsfraktionschef Baldauf will dagegen mit seiner Partei die SPD nach 30 Jahren an der Macht ablösen. Weder die grüne Spitzenkandidatin Anne Spiegel, noch die Spitzenkandidatin der Liberalen, Daniela Schmitt, sind mit einer Koalitionsaussage in den Wahlkampf gezogen.
Superwahljahr 2021
Die beiden Landtagswahlen bilden den Auftakt für ein Superwahljahr. Ebenfalls an diesem Sonntag finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Abgestimmt wird über die Zusammensetzung der neuen Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente sowie der Ortsbeiräte für die Dauer von fünf Jahren. Wahlberechtigt sind rund 4,7 Millionen Männer und Frauen. Darunter sind auch 423.000 EU-Ausländer.
Auch in Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern werden die Landesparlamente in diesem Jahr neu gewählt. Zudem findet am 26. September die Bundestagswahl statt.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur