Nach Tweet von AfD St. Wendel: Staatsschutz ermittelt
Der Staatsschutz im Saarland ermittelt wegen einer Twitter-Nachricht der AfD St. Wendel. In dem Tweet war von „ausländischen Triebtätern“ die Rede, die „kastriert“ und ins Meer geworfen werden sollten, wie ein Polizei-Sprecher im Saarland, am Montag (15. Juli) sagte. Darüber hinaus war dem Account – in einer Antwort auf die Frage eines Twitter-Nutzers („Und darum kann man Menschen ins Meer schmeißen?“) – ebenso diese menschenverachtende Aussage zu entnehmen: „An die Haie verfüttern, ja. […].“
Der Staatsschutz prüfe nun, wegen welcher Straftaten genau ermittelt werde, sagte der Polizei-Sprecher. Es könnte um den Tatbestand der Volksverhetzung gehen, berichtet die „SZ“. Der Autor der Nachricht habe den Social-Media-Kanal betreut, sagte der St. Wendeler Kreisvorsitzende der Partei, Edgar Huber.
Der Mann sei mittlerweile aus der Partei ausgetreten und damit einem Ausschluss zuvorgekommen. Huber und der Landesvorstand der AfD Saar distanzierten sich von dem Tweet. Huber nannte ihn „menschenverachtend“, der Landesgeschäftsführer Christoph Schaufert sprach von einer „Katastrophe“.
Er habe erst am Samstag von der bereits am vergangenen Mittwoch abgesetzten Twitter-Nachricht erfahren, sagte Huber. Der Tweet ist inzwischen gelöscht worden; auch der Account der AfD St. Wendel ist offline.
Verwendete Quellen:
• Deutsche Presse-Agentur
• eigener Bericht