Neue Corona-Maßnahmen beschlossen
Wie Angela Merkel in einer Pressekonferenz am Abend berichtete sei die Konferenz trotz der schwierigen Bedingungen zu einem guten Ende gekommen. Die Schalte dauerte fast sechs Stunden.
Lage erlaube keine Lockerungen
Die Entwicklung der Infektionszahlen zeige, dass der exponentielle Verlauf zwar gebrochen und die Kurve abgeflacht sei, allerdings seinen die täglichen Fallzahlen noch zu hoch. Das RKI meldete in den vergangenen 24 Stunden 410 Todesfälle.
Die Lage erlaube es nicht, die bisherigen Maßnahmen aufzuheben. Daher werden alle bestehenden Corona-Maßnahmen auch im Dezember noch gelten. Allerdings habe man bei der Planung Weihnachten und den Jahreswechsel berücksichtigt, die für die Menschen sehr wichtige Ereignisse seien.
Neue Corona-Regeln beschlossen
Die Maßnahmen sollen bis 20. Dezember fortgeführt werden, vermutlich auch bis Anfang Januar. Zusätzlich sollen folgende Regeln in Kraft treten:
Kontaktbeschränkungen verschärft
Die bislang geltenden Kontaktbeschränkungen sollen weiter verschärft werden. Bislang durften sich bis zu 10 Personen aus zwei Haushalten treffen. Die Personenzahl wird nun auf 5 Personen aus zwei Haushalten reduziert. Ausgenommen sind Kinder unter 14 Jahren.
Lockerung an Weihnachten und Silvester
Über die Weihnachtsfeiertage sollen die Kontaktbeschränkungen etwas gelockert werden. Dann sind Treffen mit bis zu zehn Personen „aus dem engsten Familien- und Freundeskreis“ möglich. In Senioreneinrichtungen sollen Besuchsmöglichkeiten geschaffen werden. Auch an Silvester sollen diese Lockerungen möglich sein. Sie soll „längstens“ bis zum 1. Januar gelten. Böllern soll grundsätzlich nicht verboten werden, öffentliches Feuerwerk an belebten Plätzen ist allerdings untersagt.
Hotspot-Strategie um Inzidenzwert erweitert
Die bisherige Hotspot-Strategie soll erweitert werden. Bislang galten in Landkreisen bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in 7 Tagen strengere Maßnahmen. Nun sollen auch ab einem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen weitere Einschränkungen greifen. Das betreffe derzeit Berlin und 62 weitere Kreise.
Weitere Maßnahmen an Schulen bei erhöhter Inzidenz
Die Maskenpflicht an Schulen solle erweitert werden. Sie gelte nun in allen Bereichen. Bei einer Inzidenz über 200 sollen zudem weitere Maßnahmen greifen. Diese gelten dann jedoch erst ab Klassenstufe 8. Möglich sei dann etwa ein Übergang in Hybrid- und Wechselunterricht, bei dem die Hälfte einer Klasse direkt am Unterricht teilnimmt, die andere Hälfte über Videoschalte.
Maskenpflicht erweitert
Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes soll laut Merkel auf alle Orte mit Publikumsverkehr in den Innenstätten, sowie alle Arbeits- und Betriebsstätten erweitert werden.
Quadratmeter-Regel auch für größere Geschäfte
In kleineren Läden ist die Kundenzahl bereits auf einen pro 10 Quadratmeter beschränkt. Nun sollen auch Geschäfte mit einer Fläche über 800 Quadratmetern den Zugang begrenzen. Auf 20 Quadratmeter soll hier nur ein Kunde kommen. Länder mit einer Inzidenz unter 50 sollen auch andere Maßnahmen treffen können.
Merkel appelliert zu „Gelduld, Solidarität und Disziplin“
Merkel appellierte erneut an die Bevölkerung alle nicht zwingenden Kontakte zu vermeiden. Es brauche nun noch einmal Geduld, Solidaritär und Disziplin. Diese würden erneut auf eine harte Probe gestellt. Die Hoffnung, dass 2021 Erleichterung bringe, sei jedoch da.
Den Verlauf der Konferenz und weitere Streitpunkte gibt es zum Nachlesen auch in unserem Liveticker: Live-Ticker zum Corona-Gipfel: Die bisherigen Beschlüsse von Bund und Ländern
Verwendete Quellen:
– Pressekonferenz der Bundesregierung am 25. November 2020